OSZE-Beobachtermission in der Ukraine

Berlin: (hib/AHE) Bei der OSZE-Sonderbeobachtungsmission (SMM) in der Ukraine sind mit dem Stand von Ende März 750 Beobachterinnen und Beobachter im Einsatz. Davon werden gegenwärtig 604 in den Regionen Donezk und Luhansk eingesetzt, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (19/19716) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/18416). Deutschland hat den Angaben zufolge insgesamt 42 Expertinnen und Experten über das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF) zur SMM sekundiert, die meisten davon an den Standorten Dnipro, Donezk, Luhansk sowie Kiew und Charkiw.

Die Beobachtungsmission habe für das Jahr 2019 insgesamt 1.013 Fälle von gezielten Beschränkungen ihrer Bewegungsfreiheit oder anderen Beschränkungen ihrer Tätigkeit berichtet, was einen Rückgang um 13 Prozent gegenüber dem Jahr 2018 bedeute. 83 der Vorfälle (acht Prozent) seien auf der von der Ukraine kontrollierten Seite der Kontaktlinie aufgetreten und 925 (92 Prozent) auf nicht von der ukrainischen Regierung kontrolliertem Gebiet, fünf weitere seien nicht zuordenbar gewesen. Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden die Beobachterinnen und Beobachter 2019 nicht in Kampfhandlungen verwickelt. Die SMM verzeichnete allerdings insgesamt acht Fälle verschiedener Arten von Beschuss in der näheren Umgebung der SMM-Beobachterinnen und -Beobachter, heißt es in der Antwort weiter.