Vollziehbar Ausreisepflichtige thematisiert
Berlin: (hib/STO) Nach vollziehbar Ausreisepflichtigen „aus dem postsowjetischen Raum“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/22166). Darin fragt sie unter anderem danach, wie viele vollziehbar Ausreisepflichtige aus Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgisistan, der Republik Moldau, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, der Ukraine und Usbekistan sich nach Kenntnis der Bundesregierung seit 2010 in Deutschland aufhalten beziehungsweise aufhielten.