„Expertengruppe 5G“ bei und mit Europol

Berlin: (hib/STO) Im Zusammenhang mit der Einführung der Mobilfunktechnologie der 5. Generation (5G) steht eine sogenannte „Expertengruppe 5G“ bei und mit Europol, über die die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24592) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/24079) berichtet. Danach haben sich Angehörige bestimmter Polizeidienststellen aus EU-Staaten anlassbezogen zu einem Fachaustausch innerhalb dieser Gruppe bei und mit Europol getroffen, „um die sich im Kontext der 5G-Einführung möglicherweise ergebenden Herausforderungen für die Strafverfolgungsbehörden bei der Telekommunikationsüberwachung zu diskutieren“.

Deutschland war dabei den Angaben zufolge durch das Bundeskriminalamt vertreten. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, wurden alle EU-Staaten sowie die Schweiz, Norwegen, Großbritannien und Island zur Teilnahme an der Expertengruppe 5G bei und mit Europol eingeladen.