Ortstermin des Petitionsausschusses: Koordinierung von Großprojekten in Birkenwerder
Zeit:
Montag, 3. Juni 2013
Ort:
Rathaus Birkenwerder, Hauptstraße 24, Ratssaal
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Montag, den 3. Juni 2013 in Birkenwerder einen Ortstermin durch. Anlass ist eine Petition, in der die Koordinierung mehrerer Großprojekte der Infrastruktur und Energieversorgung in der Region der Gemeinde Birkenwerder und der Stadt Hohen Neuendorf gefordert wird.
In diesem Bereich sollen folgende Großprojekte mit bundesweitem Nutzen durchgeführt werden: der sechsspurige Ausbau der Bundesautobahn 10, der Bau der Tank- und Rastanlagen „Briesetal“, die Ertüchtigung der Eisenbahnstrecke Berlin - Rostock sowie Austausch und Verlegung der bestehenden 220-Kilowatt-Stromleitung durch eine 380-Kilowatt-Hochspannungsleitung.
Die Anwohner würden durch Lärm und Feinstaub sowie durch Erschütterungen und Strahlungen bzw. Elektrosmog mehrfach belastet. Daher sollten die Projektplanung und -ausführung so koordiniert werden, dass die Belastungen minimiert werden.
Über den Sachverhalt erkundigt sich der Petitionsausschuss unter der Leitung der Abgeordneten Stefanie Vogelsang (CDU/CSU), gemeinsam mit den Abgeordneten Michael Groß (SPD), Angelika Krüger-Leißner (SPD) und Sabine Stüber (DIE LINKE.) sowie den Petenten und Vertretern der zuständigen Behörden.
Der Petitionsausschuss wird in einer späteren Sitzung über die Petition unter Einbeziehung der vor Ort gewonnenen Erkenntnisse beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.
Ein Pressegespräch zum Ortstermin findet um 16.30 Uhr im Rathaus Birkenwerder, im Ratssaal statt.
Nähere Auskünfte erhalten Sie unter: 030 - 22733845 sowie am 3. Juni 2013 mobil unter: 0173 2096148.