Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Zeit:
Montag, 7. November 2016
,
11.30 Uhr
Ort:
Reichstagsgebäude, Präsidialebene, Saal 2 M 001
Öffentliche Anhörung zum
a.Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG)
BT-Drucksache 18/9522
b.Antrag der Abgeordneten Katrin Werner, Sigrid Hupach, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Das Teilhaberecht menschenrechtskonform gestalten
BT-Drucksache 18/10014
c.Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit dem Bundesteilhabegesetz volle Teilhabe ermöglichen
BT-Drucksache 18/9672
Die Sachverständigen:
- Deutscher Landkreistag
- Deutscher Städte- und Gemeindebund
- Deutscher Städtetag
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- Bundesverband Lebenshilfe
- Bundesverband Evangelische Behindertenhilfe
- Bundesvereinigung der Landesarbeitsgemeinschaften der Werkstatträte e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation e. V.
- Deutscher Caritasverband e. V.
- Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge
- Monitoringstelle UN-Behindertenrechtskonvention im Deutschen Institut für Menschenrechte
- Janis McDavid
- Benedikt Lika
- Prof Dr. Felix Welti
- Nancy Poser
- Dr. Oliver Tolmein
- Horst Frehe
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter arbeitundsoziales@bundestag.de anzumelden.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!