Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Zeit:
Montag, 30. Mai 2016
,
14 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900
Öffentliche Anhörung zum
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung
BT-Drucksache 18/8041(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen
BT-Drucksache 18/8076(Dokument, öffnet ein neues Fenster) - Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten
BT-Drucksache 18/8077(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Die Sachverständigen:
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
- Deutscher Landkreistag
- Deutscher Städtetag
- Bundesagentur für Arbeit
- Arbeiterwohlfahrt – Bundesverband - e. V.
- Deutscher Caritasverband e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.
- Salesianer Don Bosco
- Uwe Hilgendag, Berlin
- Frank Jäger, Wuppertal
- Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter arbeitundsoziales@bundestag.de(E-Mail) anzumelden.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de (Interner Link) und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie in der Mediathek (Interner Link) abrufbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!