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Deutscher Bundestag - Archiv

27. September 2016

Der Ausschuss für Wirtschaft und Energie informiert sich in den USA und in Kuba über Handels- und Energiepolitik

Vom 1. bis 8. Oktober 2016 besucht eine Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Energie unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden, Klaus Barthel (SPD) die USA und Kuba.

Die Reise beginnt in Charlotte mit der Besichtigung des BMW-Werkes in Spartanburg. Ferner trifft die Delegation mit deutschen und amerikanischen Wirtschaftsvertretern aus der Region zusammen. In Pittsburgh, der zweiten Station der USA-Reise, möchte sich die Delegation einen Eindruck über das Fracking-Verfahren in den USA verschaffen. Insbesondere soll die Gelegenheit genutzt werden, eine Fracking-Anlage zu besichtigen. In Washington, dem dritten Reiseziel, möchte sich die Delegation über die amerikanische Sicht auf den aktuellen Stand der TTIP-Verhandlungen informieren. Auch soll ein Gespräch mit amerikanischen Kongressabgeordneten zu Fragen der Handels- und der Energiebeziehungen stattfinden. Schließlich wollen die Abgeordneten einen Einblick in die Schlussphase des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes gewinnen.

In Havanna sind Treffen mit Regierungsvertretern und Parlamentsabgeordneten vorgesehen, deren Kernthema der aktuelle Öffnungsprozess Kubas sein soll. Großes Interesse hat die Delegation vor allem an dem kürzlich von der Regierungspartei verabschiedeten Wirtschaftsprogramm, das über 300 Bereiche definiert, in denen Kuba gezielt ausländische Investitionen anregen will. Dieser Programmteil soll durch einen Einblick in die aktuelle Energiepolitik in Kuba abgerundet werden.

Der Delegation gehören Dr. Matthias Heider, Peter Stein und Klaus-Peter Willisch (alle CDU/CSU), Bernd Westphal (SPD) und Klaus Ernst (DIE LINKE.) an.