Kontroverse Themen bei der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO in Warschau
Im Fokus der Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO, die vom 25. bis 28. Mai 2018 in Warschau tagt, stehen u.a. Beratungen zum Umgang mit hybriden Bedrohungen, zu Rolle Russlands bei der Einflussnahme auf Wahlen und Referenden innerhalb der Allianz, zur Lage in Afghanistan sowie zu den Herausforderungen der Energiesicherheit.
Die Delegation des Deutschen Bundestages wird von Karl A. Lamers (CDU/CSU) und Ulla Schmidt (SPD) geleitet. Der Delegation gehören die Abgeordneten Wolfgang Hellmich (SPD), Karl-Heinz Brunner (SPD), Gerold Otten (AfD), Alexander Graf von Lambsdorff (FDP), Alexander Neu (Die Linke.) sowie Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen).
Als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die Zivile Dimension der Sicherheit wird Ulla Schmidt auf die politischen Entwicklungen in den Schwarzmeer-Anrainerstaaten eingehen und deren Anstrengungen bei der Festigung demokratischer Institutionen, beim Menschenrechtschutz, bei der Korruptionsbekämpfung sowie die Umsetzung von Reformprogrammen untersuchen.
Als Sonderberichterstatter des Verteidigungsausschusses unterrichtet Wolfgang Hellmich die Versammlung über die lokale und regionale Sicherheit in Afghanistan. Der Bericht befasst sich u.a. mit dem vielschichtigen regionalen Einfluss Pakistans, Indiens, Chinas und des Irans.
An der Plenarsitzung am Montag, 28. Mai werden der polnische Präsident Andrezej Duda, der Premierminister Mateusz Morawiecki, der Sejm-Marschall Marek Kuchciński sowie der Senatsmarschall Stanisław Karczewski teilnehmen. Erwartet wird auch der NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg. Im Hinblick auf den NATO-Gipfel am 11. und 12. Juli 2018 in Brüssel wird sich die Versammlung mit der Glaubwürdigkeit und Geschlossenheit der Allianz befassen und eine gemeinsame Erklärung verabschieden.
Die Parlamentarische Versammlung der NATO setzt sich aus insgesamt 266 Delegierten aus den 29 NATO-Mitgliedsstaaten zusammen. Hinzu kommen Delegierte aus 12 assoziierten Staaten, Delegierte aus vier Mittelmeer-Anrainerstaaten und eine Delegation des Europäischen Parlaments.
Ein Interview mit der stellvertretenden Delegationsleiterin Ulla Schmidt finden Sie auf der Bundestags-Website unter www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw21-interview-schmidt/555772.
Weitere Informationen zur NATO PV unter https://www.bundestag.de/natopv.