Öffentliche Sitzung des Verteidigungsausschusses zum Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz
Zeit:
Montag, 3. Juni 2019
,
15.00 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600
Öffentliche Anhörung zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG)
BT-Drucksache 19/9491
Antrag der Abgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Nolte, Jens Kestner, Gerold Otten, Berengar Elsner von Gronow und weitere Abgeordnete und der Fraktion der AfD
§ 30c des Soldatengesetzes ersatzlos streichen – Wöchentliche Rahmendienstzeit in der Bundeswehr flexibilisieren
BT-Drucksache 19/9962
Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses: www.bundestag.de/ausschuesse/a12_Verteidigung/anhoerung-am-3-juni-2019-642922
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