„Wir machen die Arbeit des Parlaments transparent“

Als am 1. September 1948 der Parlamentarische Rat in Bonn zum ersten Mal zusammentrat, wurde innerhalb weniger Monate das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland erarbeitet. Den Vorsitz des Gremiums hatte damals Konrad Adenauer. Bereits neun Monate später - am 24. Mai 1949 - trat das Grundgesetz in Kraft und nur 83 Tage nach diesem Ereignis fand am 14. August 1949 die erste Wahl zum Deutschen Bundestag statt. Ein historisches Jahr, denn bereits am 12. September 1949 wählte die Bundesversammlung Theodor Heuss zum Bundespräsidenten und am 15. September 1949 wurde Konrad Adenauer der erste Bundeskanzler der neu gegründeten  Bundesrepublik.

Am Anfang gab es das Sach- und Sprechregister

1949 war auch das Geburtsjahr der Parlamentsdokumentation. Um die Arbeit des Deutschen Bundestages langfristig nachvollziehbar zu machen und alle Interessenten über Ablauf und Inhalt der parlamentarischen Beratungen informieren zu können, wurde eine Dokumentationseinrichtung benötigt.

Deshalb nahm im historischen Jahr 1949 das Referat „Sach- und Sprechregister“ - so der erste Name der Parlamentsdokumentation - seine Arbeit auf und wertet seitdem alle Drucksachen (zum Beispiel Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen und Berichte) und Plenarprotokolle nach formalen und inhaltlichen Kriterien aus. „Das Referat produzierte damals gedruckte Register“, sagt Petra Düwel, Referatsleiterin der Parlamentsdokumentation.

Dokumentations- und Informationssystem

Ausschließlich in gedruckten Registern dokumentiert wurden alle parlamentarischen Beratungsvorgänge und Gesetzgebungsverfahren aber nur von der ersten bis zur siebten Wahlperiode. Das ursprüngliche Sach- und Sprechregister ist heute ein wertvolles Nachweismittel der Verhandlungen des Deutschen Bundestages in diesen Jahren von 1949 bis 1976.

Nach der achten Bundestagswahl 1976 wurden die Daten in einer Datenbank - dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge (DIP) - erfasst. Gleichzeitig wurden die dokumentarischen Daten des Bundestages und des Bundesrates zu einer gemeinsamen Datenbasis vereinigt, die bis zur 16. Wahlperiode im Jahr 2005 weitergeführt wurde.

Der „Lebenslauf“ einer Drucksache

Seit 2005 steht der Parlamentsdokumentation ein neues DIP-System zur Verfügung. „Dieses moderne Dokumentations- und Informationssystem ist web-basiert und ermöglicht nicht nur die Recherche aller parlamentarischen Beratungen in Bundestag und Bundesrat, sondern auch die Volltextsuche in allen Drucksachen und Plenarprotokollen“, erzählt Petra Düwel.

Dank moderner Dokumentationsmethoden werden Gesetzentwürfe, Plenardebatten, Anträge, Anfragen und Berichte nach inhaltlichen und formalen Kriterien erschlossen, zu parlamentarischen Vorgängen zusammengefügt und den Nutzern zur Verfügung gestellt. „Wir machen die Arbeit des Parlaments dadurch transparent und nachvollziehbar und dokumentieren - einfach ausgedrückt - den 'Lebenslauf‘ einer Drucksache“, erklärt Petra Düwel.

Recherche von Themen nach Schlagwörtern

Wie der Pressedokumentation steht auch der Parlamentsdokumentation ein Thesaurus für die Schlagwortsuche zur Verfügung. Die Redaktion, die den Thesaurus pflegt, ist Teil der Parlamentsdokumentation. „Mit diesem Thesaurus, kurz 'PARTHES' genannt, arbeiten nicht nur Bundestag und Bundesrat, sondern auch die Dokumentationseinrichtungen der deutschen Länderparlamente“, sagt Petra Düwel.

Die Drucksachen des Deutschen Bundestages und Bundesrates werden durch die Schlagwörter inhaltlich erschlossen. Darüber hinaus werden aber auch Kurzreferate geschrieben, die den Inhalt der Dokumente beschreiben. Die Drucksachen und Plenarprotokolle sind ab der achten Wahlperiode (14. Dezember 1976) auch unter der jeweiligen Dokumentennummer vom Dokumentenserver im Internet abrufbar.

Statistiken zu parlamentarischen Vorgängen

Die 22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdokumentation erstellen darüber hinaus Statistiken zu parlamentarischen Vorgängen, zum Beispiel über die Anzahl aller bisher eingebrachten Gesetzentwürfe, und stellen sie auf der Homepage des Deutschen Bundestages allen Interessenten zur Verfügung.

Der Auskunfts- und Rechercheservice der Parlamentsdokumentation beantwortet nicht nur Fragen der Abgeordneten des Deutschen Bundestages, der Fraktionen und Gremien des Parlaments, sondern auch aller interessierten Bürgerinnen und Bürger. Hier werden mündliche und schriftliche Einzelauskünfte zu allen parlamentarischen Aktivitäten der Bundestagsabgeordneten und der Mitglieder des Bundesrates, aber auch zu allen Parlamentsmaterialien und Beratungsvorgängen erteilt - und zwar zurückreichend bis 1949.

Dieser Service wird nach Auskunft von Petra Düwel sehr stark in Anspruch genommen. So seien im Jahr 2009 6.500 Kurzauskünfte in der Parlamentsdokumentation erfragt und pro Tag 14.000 Online-Datenzugriffe im Internet gezählt worden.

Alte Drucksachen werden digitalisiert

„In diesem und im nächsten Jahr wird die vollständige Digitalisierung sämtlicher Bundestagsdrucksachen und Plenarprotokolle rückwirkend bis zur ersten Wahlperiode realisiert werden“, erläutert die Leiterin der Parlamentsdokumentation. Somit werden künftig alle Parlamentsmaterialien ab 1949 elektronisch und im Volltext durchsuchbar im Internet zur Verfügung gestellt werden können.

Zeitgleich arbeitet die Parlamentsdokumentation zusammen mit der Unterabteilung Informationstechnik daran, die DIP-Datenbank der 8. bis 15. Wahlperiode des Bundestages (1976 bis 2005) in das neue DIP-System zu integrieren, um den Datenbanknutzern zukünftig alle Daten unter einer Suchoberfläche im Internet bereitstellen zu können. (bsl)