„Wir müssen unsere Währung schützen“
(DBT/Schüring)
Was war aus ihrer Sicht der wichtigste Erfolg der Union im Jahr 2010?
2010 war ein gutes Jahr für unser Land. Dazu haben viele Entscheidungen der Koalition beigetragen und nicht nur eine. Deutschland hat die tiefe Finanz- und Wirtschaftskrise überwunden. Unser Wirtschaftswachstum wird zum Jahresende um rund 3,5 Prozent gestiegen sein. Der Arbeitsmarkt hat sich glänzend entwickelt. Die christlich-liberale Koalition hat mit dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz vom Jahresanfang, das unter anderem für mehr Kindergeld und bessere Investitionsmöglichkeiten für die Wirtschaft gesorgt hat, diese Entwicklung begünstigt. Dass Deutschland in Europa wieder ganz vorne liegt, ist aber in erster Linie das Verdienst der Unternehmer und vor allem der Arbeitnehmer.
Wichtige Entscheidungen sind gerade in der zweiten Jahreshälfte 2010 gefallen: Die Neugestaltung der Sicherungsverwahrung, die Verabschiedung des Energiekonzepts und die Bundeswehrreform. Alle diese Vorhaben tragen auch die Handschrift der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wichtig war auch, dass wir weiter die Lehren aus der Finanzkrise gezogen haben. So konnten wir durchsetzen, dass in den Banken mit Staatsbeteiligung vorerst keine Boni mehr ausgezahlt werden.
Was halten Sie für die größte Herausforderung in diesem Jahr? Welche thematischen Schwerpunkte will Ihre Fraktion 2011 setzen?
Die Lage auf den Finanzmärkten wird auch in diesem Jahr eines der beherrschenden Themen sein. Für die Stabilität des Euro müssen alle Regierungen in Europa umdenken. Allen Staaten sollte klar geworden sein, dass nur eine solide Haushalts- und Wirtschaftspolitik letztlich zum Erfolg führt. Der Druck in diese Richtung muss erhöht werden. Es kann nicht darum gehen, die eigenen Schulden den anderen vor die Füße zu kippen. Eines aber ist klar: Der Euro ist unsere Währung. Wir stehen zu ihr. Beides ist nötig: Wir müssen unsere Währung schützen, aber gleichzeitig dafür sorgen, dass sie noch robuster wird. Der Schlüssel für Letzteres liegt aber vor allem in den einzelnen Euro-Staaten.
Welche Ziele werden Sie als Fraktionsvorsitzender verstärkt verfolgen? Gibt es ein Thema, für das Sie sich persönlich besonders einsetzen wollen?
Die Lage der Christen in aller Welt werde ich auch in diesem Jahr intensiv weiterverfolgen. Es ist mir ein wichtiges Anliegen, dass Christen ihre Religionsfreiheit auch tatsächlich ausüben können. Darüber hinaus möchte ich dazu beitragen, dass Deutschland wieder mehr Freude an der Zukunft entwickelt. Wir dürfen kein Volk sein, das nur auf dem Status quo beharrt.
(hau)