Einsatz von AWACS-Flugzeugen in Afghanistan geplant
Nach dem Willen der Bundesregierung soll sich die Bundeswehr an der Luftraumüberwachung über Afghanistan im Rahmen des internationalen Isaf-Mandates beteiligen. Bis zu 300 Soldaten sollen für den Einsatz der Nato-Aufklärungsflugzeuge vom Typ AWACS am Hindukusch bereit gestellt werden. Über den entsprechenden Antrag (17/5190) berät der Bundestag am Mittwoch, 23. März 2011, in erster Beratung ab etwa 13.15 Uhr 45 Minuten lang.
Der Antrag wird danach im federführenden Auswärtigen Ausschuss weiterberaten. Am Freitag, 25. März, will der Bundestag nach 45-minütiger Debatte, die um 9 Uhr beginnt, namentlich über den Antrag abstimmen.
„Bodenoperationen unterstützen“
Zu den Aufgaben der AWACS-Aufklärer gehört die Koordinierung des Luftverkehrs von militärischen und zivilen Flugzeugen im Luftraum über Afghanistan. Zudem sollen sie Bodenoperationen der Isaf-Truppen unterstützen.
Ansonsten gelten für die deutschen Soldaten die Regelungen entsprechend des vom Bundestag am 13. Januar 2011 ausgestellten Mandates für die Isaf-Mission. Der Einsatz ist zunächst bis zum 31. Januar 2012 befristet. Die Kosten beziffert die Regierung auf rund 8,8 Millionen Euro. (aw)