Eduard Oswald zum neuen Vizepräsidenten gewählt
Neuer Bundestagsvizepräsident: Eduard Oswald (DBT/photothek.net)
Der Bundestag hat am Mittwoch, 23. März 2011, den CSU-Abgeordneten Eduard Oswald zu seinem neuen Vizepräsidenten gewählt. Oswald war von der CDU/CSU-Fraktion als Nachfolger der am 16. März aus dem Amt geschiedenen Gerda Hasselfeldt vorgeschlagen worden (17/5168). Auf Oswald entfielen 504 von 570 abgegebenen Stimmen. Mit Nein stimmten 39 Abgeordnete, es gab 27 Enthaltungen. Oswald ist damit neben Dr. Wolfgang Thierse (SPD), Dr. Hermann Otto Solms (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) einer der Stellvertreter von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU/CSU), der ihm für das neue Amt Erfolg und Gottes Segen wünschte.
Direkt gewählt im Augsburger Land
Eduard Oswald, 1947 in Augsburg geboren, ist direkt gewählter Abgeordneter des bayerischen Wahlkreises Augsburg-Land. Das Direktmandat bei der Bundestagswahl 2009 gewann er mit 53 Prozent der Erststimmen.
Der studierte Diplombetriebswirt (FH) und ehemalige Hauptschullehrer gehört dem Bundestag seit 1987 an. Er ist katholisch, verheiratet und hat zwei Kinder.
Ehemaliger Bundesbauminister
Seit 1966 ist Oswald Mitglied der CSU, von 1972 bis 1998 saß er im Kreistag von Augsburg, von 1978 bis 1986 Abgeordneter im Bayerischen Landtag.
Er ist Mitglied des Vorstands der CDU/CSU-Fraktion und war von Mai 1992 bis Januar 1998 deren parlamentarischer Geschäftsführer.
Drei große Ausschüsse geleitet
Vom 14. Januar bis 26. Oktober 1998 fungierte er im letzten Kabinett von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl als Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau.
Seit der Bundestagswahl 1998 leitete er als Vorsitzender drei große Ausschüsse: bis zur Bundestagswahl 2005 den Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, von 2005 bis 2009 den Finanzausschuss und seit November 2009 den Ausschuss für Wirtschaft und Technologie.
Neue CSU-Landesgruppenchefin
Gerda Hasselfeldt, seit 2005 Stellvertreterin des Bundestagspräsidenten, hatte nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag am 16. März den Verzicht auf ihr Vizepräsidentenamt erklärt.
In ihrer neuen Funktion folgte sie auf Dr. Hans-Peter Friedrich, der zum Bundesinnenminister und Nachfolger von Dr. Thomas de Maizière (CDU) ernannt worden war. De Maizière seinerseits wechselte ins Bundesverteidigungsministerium, nachdem Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) vom Ministeramt zurückgetreten war.
Lammert dankt Hasselfeldt
Bundestagspräsident Norbert Lammert dankte Gerda Hasselfeldt für ihre langjährige Amtsführung als Mitglied des Präsidiums. Er fügte hinzu: „Ich bin nicht völlig sicher, ob es im neuen Amt so schön wird wie es im alten war.“
Die diplomierte Volkswirtin, verheiratet, zwei Kinder, vertritt als gebürtige Niederbayerin den oberbayerischen Wahlkreis Fürstenfeldbruck, den sie bei der Bundestagswahl 2009 mit 48,9 Prozent der Erststimmen direkt gewann. Wie Oswald gehört sie dem Bundestag seit 1987 an.
Ehemalige Bau- und Gesundheitsministerin
Der CSU gehört die heute 60-Jährige seit 1969 an. Von 1975 bis 1987 war sie Mitarbeiterin der Bundesanstalt für Arbeit, die heute Bundesagentur für Arbeit heißt. Kreisvorsitzende der CSU Fürstenfeldbruck war sie von 1995 bis 2005, von 1996 bis 2004 zugleich Kreisrätin.
1989 berief Bundeskanzler Helmut Kohl sie als Bundesministerin für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau in sein Kabinett. Danach leitete sie bis 1992 das Bundesgesundheitsministerium.
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Als finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion fungierte Gerda Hasselfeldt von 1995 bis 2002. Anschließend war sie bis 2005 stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Als Bundestagsvizepräsidentin hatte sie den Vorsitz der Kommission für innere Angelegenheiten inne. (vom)