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Das Präsidium des Deutschen Bundestages

Collage des Präsidiums des Deutschen Bundestages: von links Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Schäuble (CDU/CSU), Petra Pau (Die Linke), Wolfgang Kubicki (FDP) Dagmar Ziegler (SPD) und Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU)

Das Präsidium des Deutschen Bundestages: von links Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Wolfgang Schäuble (CDU/CSU), Petra Pau (Die Linke), Wolfgang Kubicki (FDP) Dagmar Ziegler (SPD) und Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU)

© DBT/Inga Haar/Melde/DIE LINKE im Bundestag/Stella von Saldern/Benno Kraehahn/Henning Schacht

Der Präsident und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter bilden das Bundestagspräsidium. Es wird für Dauer der Wahlperiode gewählt. Die Präsidiumsmitglieder können nicht durch Bundestagsbeschluss abberufen werden.

Dr. Wolfgang Schäuble (CDU/CSU) ist Präsident des Deutschen Bundestages und wurde am 24. Oktober 2017 in dieses Amt gewählt.

Im Präsidium vertreten ihn die Abgeordneten Dr. Hans-Peter Friedrich (CDU/CSU), Dagmar Ziegler (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen). Der Kandidat der AfD, Albrecht Glaser, hatte in drei Wahlgängen am 24. Oktober nicht die erforderliche Stimmenzahl erreicht. In späteren Wahlgängen verfehlten auch die AfD-Kandidaten Mariana Harder-Kühnel und Gerold Otten die erforderliche Stimmenzahl.

Das Präsidium tritt regelmäßig in jeder Sitzungswoche des Bundestages zusammen, um Angelegenheiten zu beraten, die die Leitung des Hauses betreffen.

Es wirkt unter anderem an Personalangelegenheiten der Bundestagsverwaltung und beim Abschluss wichtiger Verträge mit. Auch Fragen der Öffentlichkeitsarbeit werden im Präsidium beraten.

Der Präsident setzt jährlich die Höhe der staatlichen Mittel zur Parteienfinanzierung fest. Das Parteiengesetz hat ihm diese Exekutivaufgabe übertragen.


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