Der Bundestag 2011 in Zahlen und Fakten
Bundestag in Zahlen (DBT/Zippel)
550 Stunden, so lange braucht der Zuschauer, um sich alle Plenarsitzungen des Deutschen Bundestages aus dem vergangenen Jahr noch einmal anzusehen, 270 Stunden benötigt er für alle im Parlamentsfernsehen übertragenen Ausschusssitzungen. An 68 Sitzungstagen hat das Plenum debattiert, 4.248 Reden zu 793 Tagesordnungspunkten wurden gehalten und 148 Gesetze verabschiedet.
3.909 Bundestagsdrucksachen veröffentlicht
Eine funktionierende Infrastruktur und der Arbeitseinsatz vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Bundestagsverwaltung sind die Voraussetzungen dafür, dass das Parlament seine Aufgabe erfüllen kann. In der Bundestagsverwaltung arbeiten derzeit rund 2.800 Mitarbeiter, die unter anderem Verläufe und Ergebnisse der parlamentarischen Prozesse dokumentieren und öffentlich zugänglich machen.
Im Jahr 2011 wurden 3.909 Plenardrucksachen veröffentlicht. Die Drucksachen bilden alle parlamentarischen Initiativen ab, also Gesetzentwürfe und Verordnungen, Anträge, Entschließungs- und Änderungsanträge, Beschlussempfehlungen und Berichte, Große und Kleine Anfragen sowie Unterrichtungen.
Arbeitsparlament Deutscher Bundestag
2011 haben die Abgeordneten, die Fraktionen, die Bundesregierung und der Bundesrat zusammen 217 Gesetzentwürfe in das parlamentarische Verfahren eingebracht. 148 Gesetze wurden von den Abgeordneten im zurückliegenden Jahr verabschiedet; 17 davon gingen auf eine Initiative des Bundestages zurück, 125 auf eine Initiative der Bundesregierung. 6.775 Fragen hatten die Parlamentarier im vergangenen Jahr an die Bundesregierung.
978 Mal nutzten die Fraktionen eine Kleine Anfrage, um die Bundesregierung zur Stellungnahme zu einem bestimmten Sachverhalt zu bewegen. Bei wichtigen politischen Fragen greifen die Fraktionen zum Mittel der Großen Anfrage. 17 Mal haben die Oppositionsfraktionen hiervon Gebrauch gemacht. Diese Anfragen werden schriftlich beantwortet und im Plenum debattiert, wenn mindestens fünf Prozent der Abgeordneten dies verlangen.
68 Plenarsitzungen
Wollte man die 68 Plenarsitzungstage mit ihren 550 Stunden Debattenzeit und den 4.248 gehaltenen Reden anschauen, so müsste man sich nonstop mehr als drei Wochen Zeit dafür nehmen. Abrufbar sind sie vollständig in der Internet-Mediathek des Bundestages, die allein im Januar 2012 mehr als 420.000 Video-Abrufe verzeichnete.
Die schnellsten Schreiber Deutschlands arbeiten beim Stenografischen Dienst. Die Sitzungen werden mit 250 bis 500 Silben pro Minute stenografisch protokolliert. Dieses Tempo ist allerdings nicht auf Dauer durchzuhalten, deshalb arbeiten die 32 Stenografen im Wechsel. Auf etwa 8.804 Protokollseiten kann man alle Debatten des Jahres 2011 noch einmal nachlesen.
Parlament online
Das etwa 35.000 Seiten umfassende Internetangebot des Deutschen Bundestages unter www.bundestag.de. wurde im Jahr 2011 knapp 60 Millionen Mal von rund 7.6 Millionen Besuchern aufgerufen. Neben den aktuellen Informationen über die parlamentarische Arbeit ist auch das Online-Petitionssystem stark nachgefragt. 2011 hat sich der Petitionsausschuss mit mehr als 14.000 Bürgereingaben befasst.
Knapp 1 Million Nutzer verfolgten die Live-Übertragungen aus dem Plenarsaal und den Ausschüssen. Mehr als drei Millionen Besucher nutzen die Videoabruf-Funktion in der Mediathek.
Der virtueller Adler ist gefragt
Der virtuelle Bundestagsadler hat in 90.000 Gesprächen mehr als 200.000 Fragen beantwortet. Fast 7.000 Mal hat er dabei den Unterschied zwischen Bundestag und Bundesrat erklärt. Häufig wurde er von den Nutzern allgemein zum Bundestag befragt. Mit fast 3.000 Mal sehr beliebt war die Frage nach dem Fraktionszwang.
In Zukunft wird der Zugriff auf Online-Inhalte des Bundestages über mobile Geräte immer interessanter (m.bundestag.de). Die kostenlose iPhone-App Deutscher Bundestag wurde mehr als 350.000 Mal heruntergeladen. Im ersten Monat des Jahres 2012 lagen die TV-Abrufe für das „mobile Streaming“ bei knapp 80.000 und damit um rund 30.000 über den Abrufen im Dezember 2011.
Budget des Deutschen Bundestages
Für seine Arbeit stand dem Deutschen Bundestag im Jahr 2011 ein Etat von rund 676 Millionen Euro zur Verfügung. Darin enthalten sind die Gehälter für die Mitarbeiter, Pensionen, Gebäudekosten, Diäten, Kostenpauschalen, Reisekosten und vieles mehr. Umgerechtet auf alle rund 81 Millionen Deutschen waren das für jeden rund 8,35 Euro im Jahr.
Die steuerpflichtige Entschädigung („Diät“) eines Abgeordneten von monatlich 7.668 Euro, hochgerechnet auf die Jahresdiäten aller 620 Abgeordneten, führten zu Kosten pro Einwohner der Bundesrepublik von etwa 70 Cent jährlich.
Viele Besucher
1,8 Millionen Besucher haben im vergangenen Jahr den Bundestag in Berlin besucht. Hauptattraktion neben Besucherführungen, Besuchen von Plenarsitzungen und Informationsveranstaltungen ist nach wie vor die Kuppel des Reichstagsgebäudes.
Obwohl diese aufgrund erhöhter Sicherheitsmaßnahmen bis April nur eingeschränkt und danach auch weiterhin nur nach vorheriger Anmeldung besichtigt werden konnte, nutzten 730.000 Besucher diese Möglichkeit. (klz)