Binnenschifffahrt: Gut, effizient, ökologisch

Jetzt wird es spannend. An dieser Stelle haben sich schon so manche Unfälle ereignet. Von Angst beim Kapitän keine Spur. Mit zufriedenem Lächeln und einem jungenhaften Glanz in den Augen steht er da und steuert seelenruhig durch die Mühlhamer Schleife. Das Manöver durch die berüchtigte Engstelle auf der Donau zwischen Vilshofen und Straubing ist für den Hobby-Kapitän Torsten Staffeldt (FDP) auch ein symbolischer Akt. Stellvertretend für alle Hindernisse, die er mit der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt bisher umschiffen musste.

Gut, effizient, ökologisch

Bereits beim ersten Parlamentarischen Abend stand der frischgebackene Koordinator der Gruppe mit hochgekrempelten Ärmeln vor den rund 60 Mitgliedern und stellte klar: „Binnenschifffahrt muss sexy werden!“ Denn bereits zu Beginn der Wahlperiode war es kein Geheimnis: Zwischen den Verkehrsträgern Schiene und Luft- und Raumfahrt wird die Binnenschifffahrt gerne übersehen.

„Sie funktioniert einfach. Gott sei Dank passieren wenige Unfälle. Ansonsten wird sie wenig wahrgenommen, sie ist gut und effizient, sehr ökologisch.“

Von Kindesbeinen an Seeluft geatmet

Doch eben weil dieser Verkehrsträger so selten die Aufmerksamkeit auf sich zieht, zählt er nicht gerade zu den Lieblingsthemen der Abgeordneten. „Es ist kein Thema, um das sich in den Fraktionen viele reißen“, räumt er lächelnd ein.

Es sei denn, sie haben wie der Bremer Abgeordnete Staffeldt von Kindesbeinen die Luft der See geatmet. Bei einem Großteil der Gruppe ist dies so: Vielen Parlamentariern liegt das Thema schon auf Grund der eigenen geografischen Herkunft besonders am Herzen.

„Bewusstsein für die Vorteile der Binnenschifffahrt erhöhen“

Ihre Hauptziele sind schnell umrissen: „Zum einen wollen wir, dass die Binnenschifffahrt eine größere öffentliche Wahrnehmung erfährt – in der Öffentlichkeit, aber vor allem auch bei den politischen Entscheidungsträgern in Berlin“, erklärt Staffeldt. „Zum anderen wollen wir aber auch bei den verantwortlichen Akteuren der Güterverkehrsketten das Bewusstsein für die Vorteile der Binnenschifffahrt erhöhen.“

Dabei agiert die Parlamentarische Gruppe als Bindeglied zwischen Verbänden und Unternehmen und pflegt andererseits einen intensiven Austausch mit den Akteuren aus Parlament und Ministerium. Vieles ist dabei in den Arbeitsstrukturen schon deutlich ausgereifter als zu Beginn der Gruppe in der Wahlperiode von 1994 bis 1998. „Vorher gab es für die Verbände immer das Problem, dass sie nicht wussten, wer innerhalb der Fraktionen nun die Ansprechpartner für die bestimmten Themen sind“, sagt Staffeldt.

Konsens Grundvoraussetzung für weitere Aktivitäten

Dass sich die Gruppe mit einer klassischen Öffentlichkeitsarbeit nach außen schwertut, liegt in der Natur der Sache. Zu unterschiedlich sind oftmals die Positionen der einzelnen Fraktionen. Und so bleibt die Herstellung eines Konsenses zu unterschiedlichen Themen stets die Grundvoraussetzung für alle weiteren Maßnahmen und Aktivitäten der Gruppe.

Hier sind dann die Sprecher besonders gefordert, die ebenfalls aus allen Fraktionen kommen:  Dr. Valerie Wilms (Bündnis 90/Die Grünen), Herbert Behrens (Die Linke), Gustav Herzog SPD), Matthias Lietz (CDU/CSU) und eben der Liberale Torsten Staffeldt.

„Die Bundeswasserstraßen modernisieren“

Zu den wichtigsten Zukunftsthemen zählt dabei vor allem die Modernisierung der Bundeswasserstraßen. „Viele Bauwerke wie etwa Schleusen oder Wehre sind zum Teil bis zu 100 Jahre alt. Das ist ein gewaltiges Programm, das Deutschland umsetzten muss, um zukunftsfähig zu werden.“

Wichtige Ansprechpartner sitzen dabei vor allem im Bundesverkehrsministerium, das für die notwendigen Maßnahmen gewonnen werden soll. „Für die Modernisierung der Infrastruktur auch im Bereich der Wasserstraßen brauchen wir zum einen mehr Geld, zum anderen mehr Personal.“

„Ökologischer Aspekt muss mehr ins Bewusstsein treten“

Andererseits nicht zu vergessen: Die Akzeptanz der Bevölkerung für langwierige Baumaßnahmen. Für die Menschen hat Staffeldt eine klare Botschaft: „Binnenschifffahrt ist nicht einfach nur romantisch, wie sie oft gesehen wird, sondern sie ist gleichzeitig einer der umweltverträglichsten Verkehrsträger, die wir haben. Dieser ökologische Aspekt muss noch viel mehr ins Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit treten.“

Und dafür sind die Parlamentarier bereits weite Wege gegangen.

Neben den Treffen der Gruppe, die zumeist anlassbezogen stattfinden, zu Beginn der Wahlperiode jedoch mindestens alle zwei Monate, sowie Parlamentarischen Abenden, die oftmals in Form von Schiffsfahrten auf der Spree stattfanden und stets ein bestimmtes Thema zum Mittelpunkt hatten, gab es außerdem gemeinsame Reisen nach Brüssel zur Generaldirektion oder zum Duisburger Hafen.

„Konstruktiver Diskurs“

Neben den politischen Akteuren sind hierbei Verbände wie der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt und der Bundesverband Öffentliche Binnenhäfen wichtige Gesprächspartner. Aber auch mit dem Deutschen Verkehrsforum oder dem Bund der Selbstständigen tauscht sich die Gruppe häufig aus.

Gleichzeitig halten die Abgeordneten die Kommunikation mit anderen Gruppen im Parlament aufrecht – auch wenn es wie insbesondere im Fall der Gruppe der freifließenden Flüsse inhaltlich so manche Überschneidung und gegensätzliche Position gibt. „Mit denen tauschen wir uns regelmäßig aus“, sagt Staffeldt. „Wir haben natürlich zu unterschiedlichen Punkten eine andere Wahrnehmung. Aber das ist konstruktiver Diskurs, den wir da führen.“

„Jeder Verkehrsträger hat seine Berechtigung“

Ohnehin seien Verkehrspolitiker multimodal denkende Menschen. Mit anderen Worten: „Jeder Verkehrsträger hat seine Berechtigung, und am Ende ist es Aufgabe der Politik, auf eine Weise die Verkehre auf die Verkehrsträger zu bekommen, die wir als passend betrachten.“ So ist es auch keine Seltenheit, dass etwa ein Abgeordneter in zwei verschiedenen Parlamentarischen Verkehrsgruppen sitzt.

Im Fall seiner Wiederwahl möchte Torsten Staffeldt dem Thema Binnenschifffahrt auch in der kommenden Wahlperiode die Treue halten. „Mit dem Bereich habe ich mich die letzten vier Jahre beschäftigt, und das war auch ein Thema, das mir sehr viel Spaß gemacht hat“, sagt er. Und wer weiß, welche Herausforderung dabei nach der Mühlhamer Schleife als nächstes auf den Hobby-Kapitän wartet. (jmb/20.08.2013)