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Parlament

Wie Mehrheiten im Bundestag ermittelt werden

Kinder auf Stippvisite im Plenarsaal

Kinder auf Stippvisite im Plenarsaal (DBT/Hausding)

Die Mehrheit war denkbar knapp. Kein Wunder, dass das Hammelsprungverfahren angewendet werden musste, um Gewissheit darüber zu erlangen, ob künftig das Verbrennen von Küchenschränken im Garten verboten werden soll. So geschehen am Montag, 25. November 2013, beim Kindertag im Bundestag. Besucherführer Volker Wagner zeigte den Fünftklässlern aus der Möwensee-Grundschule im Berliner Stadtteil Wedding an diesem „Klimaschutzgesetz“, wie bei knappen Entscheidungen das Bundestagspräsidium die Mehrheitsverhältnisse ermittelt. Vor die Tür mit der Aufschrift „Ja“ hatte sich genau ein Schüler mehr als vor jene mit der Aufschrift „Nein“ gestellt. Aber Mehrheit ist Mehrheit, sagte Wagner. Und er machte deutlich, dass jede Stimme gleiches Gewicht hat. Egal, ob sie von einem Schüler oder der Lehrerin kommt – egal ob vom Fraktionsvorsitzenden oder einem einfachen Abgeordneten.

Vier Mannschaften

Ihre Stimme abgegeben haben die Grundschüler Mitte September bei der U18-Jugendwahl, erzählt die Klassenlehrerin Frau Scheidemann. Gewonnen hat seinerzeit die SPD. „Ist doch klar, im roten Wedding“, fügt sie augenzwinkernd hinzu. Nun soll im Reichstagsgebäude geschaut werden, wie es in der großen Politik so zugeht.

Dass es seit der letzten Bundestagswahl nur noch vier „Mannschaften“, wie der Besucherführer sagt, im Bundestag gibt, ist den Elf- bis Zwölfjährigen bekannt. Ebenso, dass es sich dabei um die Fraktionen der CDU/CSU, der SPD, der Linken und der Grünen handelt.

Adler wiegt zweieinhalb Tonnen

Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals sitzend, ergeben sich dann aber doch noch ein paar Fragen. Was denn der halbrunde Tisch vor dem Rednerpult darstellt, wird gefragt und wie schwer der Adler dort hinten an der Wand ist. Volker Wagner stellt klar, dass vor dem Rednerpult die Stenografen sitzen, die sämtliche Wortbeiträge in Windeseile notieren.

Mehr als das setzt aber seine Auskunft, der Bundestagsadler wiege 2,5 Tonnen, die Schüler in Erstaunen. Auch dass die Fläche des Adlers „möglicherweise sogar größer als euer Klassenraum“ sein soll, wird mit einer gewissen Skepsis zur Kenntnis genommen. „Ihr könnt ja morgen mal einen Zollstock in die Schule mitbringen und nachmessen, ob ihr auf mehr als 58 Quadratmeter kommt“, empfiehlt Besucherführer Wagner.

Wer hat nun recht?

Im Andachtsraum erzählt er den Schülern von den Problemen mit seinen zwei Großvätern. Der eine sei Christ gewesen und habe in der Kirche die Kopfbedeckung immer abgenommen. Der andere habe als Jude hingegen beim Besuch der Synagoge eine Kippa aufgesetzt. „Wer hat nun recht?“, fragte er.

Statt einer Antwort erhielt er von den Schülern die Ergänzung, dass Moslems beim Eintritt in die Moschee die Schuhe ausziehen. Tenor des Ganzen: Jede Religion geht mit dem Glauben anders um. Der Bundestag, so Wagner, sichere das Recht auf freie Ausübung der Religion zu.

„Diktatur ist grauenhaft“

Als die Schüler später vor den „Graffitis“ der russischen Soldaten standen, wurde auch über die Zeit der Nazidiktatur in Deutschland gesprochen. „Diktatur ist grauenhaft“, wusste einer der Schüler zu sagen. Beifälliges Nicken aus allen Richtungen war die Folge.

In einer Demokratie hingegen würden die Rechte aller Menschen geschützt, unterstrich Besucherführer Wagner. „Und wenn es allen gut geht, geht es auch dem Einzelnen gut“, fügte er hinzu.

Nächster Kindertag am 16. Dezember

Für die Schüler ging es abschließend noch auf die Kuppel des Reichstagsgebäudes, wo ein klarer Himmel weite Sicht zuließ. Wer mit seiner Schulklasse ebenfalls über die Dächer Berlins schauen und zugleich etwas über Parlamentarismus und Demokratie lernen möchte, hat dazu letztmalig in diesem Jahr am 16. Dezember eine Chance.

Wem das zu kurzfristig ist, der kann auch auf das kommende Jahr ausweichen. Auch dann gibt es wieder die Kindertage im Bundestag. (hau/25.11.2013)

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