Marine soll länger Piraterie bekämpfen
Fregatte Bayern beim Auslaufen mit Schlepper in Dschibuti (dpa)
Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias soll um ein weiteres Jahr, längstens bis zum 31. Mai 2015, verlängert werden. Dies geht aus einem Antrag der Bundesregierung (18/1282) hervor, über den der Bundestag am Donnerstag, 8. Mai 2014, ab etwa 14.50 Uhr 45 Minuten lang in erster Lesung beraten wird.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Obergrenze von 1.200 Soldaten
Die deutsche Beteiligung an der Operation solle inhaltlich gleich sein, die personelle Obergrenze jedoch von bisher 1.400 Soldaten auf 1.200 zu reduziert werden, heißt es im Antrag. Die Bundesregierung begründet diesen Schritt damit, dass die bisherige Obergrenze in der Vergangenheit nicht ausgeschöpft worden sei.
Zudem sei vor dem Hintergrund der eingedämmten Piraterie eine schrittweise Absenkung der Mandatsobergrenze möglich und aus militärischer Sicht folgerichtig.
„Humanitären Zugang nach Somalia sicherstellen“
Die EU-geführte Operation habe weiterhin zum Ziel, den humanitären Zugang nach Somalia durch den Schutz von Schiffen des Welternährungsprogramms und der Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) sicherzustellen, heißt es in der Begründung des Antrags.
Sie solle die vor der Küste Somalias agierenden Piraten bekämpfen und abschrecken, den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Erfolgsquote der Piraten auf einem Tiefstand
Die Bundesregierung betont, dass die beteiligten Kriegsschiffe seit Beginn des Einsatzes dafür gesorgt hätten, dass im Auftrag des Welternährungsprogramms durchgeführte Schiffstransporte sicher zu ihren somalischen Zielhäfen gelangen konnten. Zudem sei die Erfolgsquote der Piraten im Jahr 2013 gegenüber den vergangenen Jahren auf einem Tiefstand. So sei ein wichtiger Beitrag zur Versorgung der humanitär notleidenden Menschen geleistet worden.
Darüber hinaus stellt die Bundesregierung klar, dass durch das Seegebiet vor Somalia die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien führe. Diese sicher und offen zu halten, sei eine wichtige Aufgabe internationaler Sicherheitspolitik und liege auch im unmittelbaren deutschen Interesse.
Kosten von knapp 65 Millionen Euro
Seit Beginn der Operation, schreibt die Bundesregierung, habe sich Deutschland durchgehend mit mindestens einer „Überwassereinheit“ mit einem auf die Pirateriebekämpfung ausgerichteten Fähigkeitspaket, in Dschibuti stationiertem Unterstützungspersonal sowie Soldaten in den Hauptquartieren beteiligt. Darüber hinaus könnten lageabhängig auch zusätzliche Kräfte eingesetzt werden.
Der Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen von Atalanta wurde vom Bundestag erstmals am 19. Dezember 2008 gebilligt, die letzte Verlängerung durch den Bundestag erfolgte am 16. Mai 2013. Die Kosten beziffert die Bundesregierung für den Zeitraum vom 1. Juni 2014 bis zum 31. Mai 2015 auf insgesamt rund 64,9 Millionen Euro. (joh/02.05.2014)