Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) II

Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner Sitzung
am Mittwoch, den 13. Februar 2019, von 15.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine öffentliche Anhörung zu den Vorlagen

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT- Drucksache 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
(Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
-19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)-
Gegenäußerung der Bundesregierung
BT- Drucksache 19/6436(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Änderungsantrag 2-27d der Fraktionen der CDU/CSU und SPD (fachfremd)
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT-Drucksache 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Ausschussdrucksache 19(14)51.5(Download)

Änderungsantrag 1 der Fraktion der FDP
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT-Drs. 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Ausschussdrucksache 19(14)51.6(Download)

Änderungsanträge 2 bis 7 der Fraktion der FDP
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
(Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG)
BT-Drs. 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Ausschussdrucksache 19(14)51.7(Download)

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.
zum Änderungsantrag 4 der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf Ausschussdrucksache 19(14)51.5 
zum Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung
(Terminservice- und Versorgungsgesetz – TSVG) 
BT-Drs. 19/6337(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
„Finanzierung von Selbsthilfeorganisationen“
Ausschussdrucksache 19(14)51.8(Download)

durchführen. 

Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Anhörungssaal 3 101, in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin(Externer Link) statt.

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Sehr geehrte Damen und Herren,

leider sind die Raumkapazitäten für die öffentliche Anhörung zum TSVG II für Besucher erschöpft.

Wir bedauern dies sehr, weisen aber darauf hin, dass die Anhörung live im Parlamentsfernsehen und Internet übertragen wird.
Sie finden die Übertragung zu Beginn der Anhörung auf der Startseite https://www.bundestag.de/(Interner Link) und jederzeit abrufbar in der Mediathek https://www.bundestag.de/mediathek(Interner Link).

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Wir bitten um Ihr Verständnis.