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Bau

25. Sitzung - Anhörung „Erneuerbare Energien im Städtebaurecht“

Zeit: Montag, 28. November 2022, 15 bis 16 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 4.700

Gegenstand der Sitzung

Der Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen führt am
28. November 2022 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Erneuerbare Energien im Städtebaurecht“ durch. Folgende Vorlagen sind Gegenstand der Anhörung 

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
BT-Drucksache 20/4227(Dokument, öffnet ein neues Fenster). 
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Aufgrund der Hygiene- und Abstandsbestimmungen während der Pandemie findet die Öffentliche Anhörung als Hybridsitzung mit dem Programm WebEx statt. Die Sitzung wird zeitversetzt als Videoaufzeichnung unter www.bundestag.de/mediathek(Interner Link) abrufbar sein. Journalistinnen und Journalisten sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger können in begrenzter Anzahl passiv als Zuhörer an der Videokonferenz teilnehmen.

Anmeldungen werden unter bauausschuss@bundestag.de(E-Mail) bis zum Vortag der Sitzung entgegengenommen. Am Sitzungstag werden die Zugangsdaten für die Videokonferenz und weitere Informationen per E-Mail versandt. Teilnehmerinnen und Teilnehmer melden sich bei WebEx mit ihrem eigenem oder einem selbst gewählten Namen an. Sie werden mit Namen und Bild in der Videoaufzeichnung zu sehen sein, können aber die Kameras ausschalten.