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Ausschüsse

Beschlussempfehlungen und Berichte

Beschlussempfehlung

Überwiesene Vorlagen

 

 

20/12264(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Berliner Bauakademie von Karl Friedrich Schinkel jetzt nach historischem Vorbild rekonstruieren 
20/11629(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/11789(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung 
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatistikgesetzes 
20/11315(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 3. Juni 2024(Interner Link) statt. 

20/11483(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD 
Identität und baukulturelles Erbe deutscher Städte bewahren - Raum- und Gestaltungsregeln für die Infrastruktur der Energiewende schaffen 
20/10076(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/11425(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Für eine lebendige Baukultur - Die europäische Stadt als Gestaltungsrichtgröße stärken 
20/10970(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/11268(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 
Für starke Quartiere, ein attraktives Lebensumfeld und ein gutes Leben in der Nachbarschaft - Die Städtebauförderung
20/6711(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/10998(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Unterrichtung durch die Bundesregierung 
Baukulturbericht 2022/23 der Bundesstiftung Baukultur 
mit 
Stellungnahme der Bundesregierung 
20/4250(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/10816(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Vom dänischen Umgang mit Parallelgesellschaften lernen - Strategische Wende in der Stadt- und Wohnungsbaupolitik einleiten
20/10372(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/10754(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Deutschland aus der Baukrise führen - Jetzt wirksame Maßnahmen für bezahlbares Bauen und Wohnen ergreifen 
20/8523(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/10302(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Potentiale der Digitalisierung jetzt nutzen - Smart Cities und Smarte.Land.Regionen voranbringen
20/6412(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Nationaler Aktionsplan zur intelligenten Stadt
20/5618(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 18. Oktober 2023(Interner Link) statt. 

20/9637(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Clubs und Festivals schützen - Clubsterben stoppen 
20/8854(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/9613(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Das kommunale Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten nach einem verpassten Jahr wiederherstellen
20/4422(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/9559(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Keine weitere Wohnkostenbelastung - EU-Gebäuderichtlinie stoppen 
20/9305(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/9344(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung 
Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze 
20/8654(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fanden öffentliche Anhörungen am 16. Oktober 2023(Interner Link) und am 6. November 2023(Interner Link) statt. 

Antrag der Fraktion der AfD
Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleisten 
20/8742(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/9268(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Städte und Gemeinden vor Wohnungsnot schützen - Vetorecht bei Zwangszuweisungen von Flüchtlingen 
20/6901(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/8969(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Vom Land der Mieter zum Land der Eigentümer 
20/3204(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/7255(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen
20/1855(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/7248(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Digitalisierung im Bauleitverfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften
20/5663(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fanden öffentliche Anhörungen am 13. März 2023(Interner Link) und am 17. April 2023(Interner Link) statt. 

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern unterstützen - Für eine bauliche Stärkung der sozialen Infrastruktur durch praxistaugliche Vereinfachungsfristen im Baugesetzbuch
20/6174(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/7245(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP 
Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung der baulichen Anpassung von Tierhaltungsanlagen an die Anforderungen des Tierhaltungskennzeichnungsgesetzes
20/6422(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 8. Mai 2023(Interner Link) statt. 

20/6895(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Grüne Inflation und CO2-Besteuerung beenden - Wohnen wieder bezahlbar machen
20/3945(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/6280(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Folgen von Massenmigration, Wohnungsnot und Stadt-Land-Flucht bewältigen
20/5818(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/6204(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD 
Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt stoppen
20/4064(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/5830(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG) 
20/4823(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fanden öffentliche Anhörungen am 25. Januar 2023(Interner Link) und am 1. März 2023(Interner Link) statt. 

20/5627(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion der AfD
Für bezahlbares Bauen und Wohnen - Neue deutsche Wohnungsnot stoppen
20/701(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/4704(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht
20/4227(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 28. November 2022(Interner Link) statt. 

20/4383(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Aufteilung der Kohlendioxidkosten (Kohlendioxidkostenaufteilungsgesetz - CO2KostAufG) 
20/3172(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
CO2-Preis nicht den Mieterinnen und Mietern aufbürden
20/1329(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 26. September 2022(Interner Link) statt. 

20/4356(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes  (Wohngeld-Plus-Gesetz)
20/3936(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung 
Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Wohngeldes (Wohngeld-Plus-Gesetz)  
20/4230(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 7. November 2022(Interner Link) statt.

20/4097(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Heizkostenzuschussgesetzes und des Elften Buches Sozialgesetzbuch 
20/3884(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 17. Oktober 2022(Interner Link) statt. 

20/2393(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE.
Entwurf eines Gesetzes zur Wiederherstellung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten (Neues Vorkaufsrecht-Gesetz - VorkG)
20/679(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 9. Mai 2022(Interner Link) statt. 

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kommunales Vorkaufsrecht in Milieuschutzgebieten sofort wiederherstellen
20/236(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

20/1065(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegener Energiekosten (Heizkostenzuschussgesetz - HeizkZuschG)
20/689(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Warme Wohnung statt sozialer Kälte  
20/25(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 14. März 2022(Interner Link) statt.