Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Zeit:
Montag, 30. Mai 2016
,
14 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900
Öffentliche Anhörung zum
a. Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung
BT-Drucksache 18/8041
b. Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Sabine Zimmermann (Zwickau), Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Die Gewährleistung des Existenz- und Teilhabeminimums verbessern - Keine Rechtsvereinfachung auf Kosten der Betroffenen
BT-Drucksache 18/8076
c. Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Grundsicherung gerechter und einfacher gestalten - Jobcenter entlasten
BT-Drucksache 18/8077
Die Sachverständigen:
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
- Deutscher Landkreistag
- Deutscher Städtetag
- Bundesagentur für Arbeit
- Arbeiterwohlfahrt – Bundesverband - e. V.
- Deutscher Caritasverband e. V.
- Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege e.V.
- Salesianer Don Bosco
- Uwe Hilgendag, Berlin
- Frank Jäger, Wuppertal
- Prof. Dr. Stefan Sell, Remagen
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter arbeitundsoziales@bundestag.de anzumelden.
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie unter www.bundestag.de/mediathek abrufbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!