Parlamentarische Versammlung der OSZE trifft sich zur
25. Jahrestagung in Georgien
Vom 1. bis 5. Juli 2016 treffen sich die Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) zu ihrer 25. Jahrestagung in Tiflis, Georgien. Das Generalthema der Tagung lautet: „25 Jahre parlamentarische Kooperation: Vertrauensbildung durch Dialog“ und bezieht sich auf die Gründung der Parlamentarischen Versammlung vor 25 Jahren im April 1991 in Madrid. Bundesaußenminister Steinmeier wird als Gastredner zur Konferenzeröffnung sprechen. Des Weiteren wird neben dem Präsidenten der PV der OSZE, Ilkka Kanerva, der georgische Parlamentspräsident, David Usupashvilli, sowie der Präsident Georgiens, Giorgi Margvalashvil, zu den Delegierten sprechen.
Den Abgeordneten liegen dazu Berichte und Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 19 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und verabschiedet werden. Darunter befinden sich auch die zusätzlichen Beratungsgegenstände der Delegationsleiterin Doris Barnett (SPD) „Mögliche Beiträge der OSZE PV bei der Entwicklung effektiver Antworten auf Krisen und Konflikte“ und ihres Stellvertreters, Jürgen Klimke (CDU/CSU), „Vertiefte Kooperation und vertrauensbildende Maßnahmen in der Ostseeregion“.
Für den Deutschen Bundestag wird eine neun-köpfige Delegation an der Jahrestagung teilnehmen. Diese wird geleitet von der Doris Barnett (SPD), die zudem Schatzmeisterin der OSZE PV ist. Weitere Delegationsmitglieder sind: Dr. Christoph Bergner (CDU/CSU), Elvira Drobinski-Weiß (SPD), Prof. Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen), stellvertretender Delegationsleiter Jürgen Klimke (CDU/CSU), Tankred Schipanski (CDU/CSU) und Franz Thönnes (SPD).
Der stellvertretende Leiter der deutschen Delegation in der OSZE PV, Jürgen Klimke, hat im Vorfeld ein Interview zur Konferenz gegeben. Das gesamt Interview ist nachzulesen auf den Webseiten des Deutschen Bundestages unter:
http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw26-interview-klimke/427552
Weitere Informationen über die 25. Jahrestagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.