Nutzungsbedingungen für das Audio- und Videomaterial
1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten für das Audio- und Videomaterial des Parlamentsfernsehens des Deutschen Bundestages.
2 Bereitstellung
2.1 Das Material wird auf www.bundestag.de nach Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen wahlweise zum Herunterladen oder zum Einbetten auf Seiten Dritter angeboten.
2.2 Das Livesignal des Parlamentsfernsehens wird Dritten auf Nachfrage zur Verfügung gestellt, wahlweise im Deutschen Bundestag als Full-HD-SDI-Signal oder online als komprimiertes IP-Signal.
3 Verwendungszwecke
3.1 Das Material darf für parlamentarische Berichterstattung sowie zu Bildungs- und kulturellen Zwecken kostenfrei verwendet werden.
3.2 Das Material darf nicht für gewerbliche oder kommerzielle Werbezwecke verwendet werden.
4 Bearbeitung und Wiedergabe
4.1 Das Material darf ausschnittweise (Sequenz und Bild) verwendet werden. Einblendungen von Namen und Funktionsbezeichnungen abgebildeter Personen sowie Vertonungen sind gestattet. Jegliche Veränderung oder Umgestaltung, die darüber hinausgeht, ist nur zulässig, wenn der Deutsche Bundestag ihr schriftlich zustimmt.
4.2 Bearbeitungen, die der Barrierefreiheit dienen, sind gestattet. Dies gilt beispielsweise für das Einblenden von Untertiteln, Gebärdensprachverdolmetschung und Gebärdensprach-Avataren.
4.3 Das Einfügen grafischer Elemente, mit Ausnahme von Senderkennungen, ist nicht gestattet.
4.4 Es ist untersagt, das Material in einem sinnentstellenden Zusammenhang zu verwenden oder es in einer Weise zu nutzen, die zur Herabwürdigung abgebildeter Personen führen könnte. Insbesondere darf das Material nicht in einem Umfeld veröffentlicht werden, das rechtswidrige, gewaltverherrlichende, pornografische, rassistische oder antisemitische Inhalte aufweist.
4.5 Die Weitergabe an Dritte ist gestattet, wenn dabei auf diese Nutzungsbedingungen hingewiesen wird.
5 Quellennachweis
Bei der Veröffentlichung ist die Quelle in folgender Form anzugeben: „Deutscher Bundestag“. Bei Videomaterial ist es ausreichend, dass das unveränderte Senderlogo des Parlamentsfernsehens (Bundestagsadler) erkennbar ist. Die Quellenangabe muss dem Material eindeutig zuzuordnen sein.
6 Pressekodex
Für Pressevertreterinnen und Pressevertreter sind die publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates bei der Nutzung des Materials verpflichtend (http://www.presserat.de/pressekodex), insbesondere die Achtung der Wahrheit, die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit und die Wahrung der Menschenwürde.
7 Haftung
7.1 Der Deutsche Bundestag haftet nicht für die Verfügbarkeit und Qualität des Audio- und Videomaterials.
7.2 Verdolmetschung und Untertitelung dienen dazu, mündliche Kommunikation zu ermöglichen. Sie sind weder Wortprotokoll noch geprüfte Übersetzung. Ausschließlich die Originalrede und ihre geprüfte Übersetzung sind verbindlich. Für ihre Tätigkeit übernehmen Dolmetscherinnen und Dolmetscher keine Haftung.
7.3 Der Deutsche Bundestag haftet nicht für die Verletzung anderweitiger Rechte wie Persönlichkeitsrechte abgebildeter Personen, Markenrechte oder Urheberrechte. Bei der Verletzung solcher Rechte ist allein die Nutzerin oder der Nutzer etwaigen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig. Der Deutsche Bundestag wird insoweit von Ansprüchen Dritter freigestellt.