Zukunft der Batterieforschung in Deutschland erörtert

Der Bundestag hat am Donnerstag, 25. April 2024, erstmals über einen Antrag mit dem Titel „Für eine starke Batterieforschung in Deutschland“ (20/11142) debattiert, den die CDU/CSU-Fraktion vorgelegt hat. Im Anschluss wurde die Vorlage zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung überwiesen. 

Antrag der CDU/CSU

Die Unionsfraktion setzt sich in ihrem Antrag für eine starke Batterieforschung in Deutschland ein. „Die Batterietechnologie nimmt als Schlüsseltechnologie eine herausragende Rolle in der gesamten Breite des deutschen Wirtschafts- und Innovationsstandortes ein“, schreiben die Abgeordneten. Die Bundesregierung wird aufgefordert, im laufenden Haushaltsjahr keine weiteren Einsparungen zur Erwirtschaftung „der globalen Minderausgabe im Bereich der Batterietechnologie vorzusehen“. Zudem solle die Bundesregierung in Hinblick auf den kommenden Haushalt 2025 investive Ausgaben in die Batterietechnologie ausbauen, sodass Deutschland in der Produktion und Entwicklung von Batterietechnologien „eine möglichst große Selbstständigkeit“ erreiche.

Die Unionsfraktion kritisiert, dass die Bundesregierung im Januar 2024 die Förderung der Batterieforschung „massiv zusammengekürzt“ habe. Wie die Abgeordneten zudem schreiben, umfassen die Kürzungen Verpflichtungsermächtigungen von mehr als 100 Millionen Euro. Diese Kürzungen würden Deutschland im internationalen Wettbewerb im Bereich der Batterieforschung empfindlich schwächen, schreibt die Fraktion. (vom/cha/25.04.2024)