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Europa und Internationales

 

Die Struktur

Die IPU-Versammlungen mit Teilnehmern aus mehr als 100 Ländern finden zweimal jährlich statt. Bildinformationen öffnen
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Die IPU-Versammlungen mit Teilnehmern aus mehr als 100 Ländern finden zweimal jährlich statt.

© DBT/Claudia Brammer

Tagungen

Die zweimal jährlich tagende Versammlung erörtert aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Fragen und erarbeitet diesbezüglich Resolutionen. Laut Satzung sind die Parlamentarier zur Verbreitung und Beachtung der Resolutionen in ihren nationalen Parlamenten und an ihre Regierungen gehalten. Die einzelnen Entschließungen sind jedoch rechtlich nicht bindend. Im Frühjahr wird die Versammlung, an der acht deutsche Delegationsmitglieder teilnehmen, in der Regel wechselnd von einem der Mitgliedstaaten ausgerichtet. Die Herbstversammlung findet meist am Sitz der IPU in Genf statt. Zusätzlich zu den ordentlichen Jahrestagungen, veranstaltet die IPU Sonderkonferenzen zu dringlichen Themen von aktuellem internationalem Interesse und begleitet UN Regierungskonferenzen mit eigenen Veranstaltungen.

Gremien

  • Der Rat, dem jeweils drei Parlamentarier eines Mitgliedstaates angehören, bestimmt und lenkt die Arbeit der IPU unter der Leitung des auf drei Jahre gewählten Präsidenten.
  • Der Exekutivausschuss, bestehend aus dem Präsidenten der IPU, der Vorsitzenden des Präsidiums des Forums der Parlamentarierinnen und weiteren 15 Mitgliedern. Er unterstützt den Rat insbesondere bei der Vorbereitung des jährlichen Arbeitsprogramms.
  • Die Versammlung hat vier ständige Ausschüsse. Der Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit befasst sich mit Themen wie militärische Abrüstung, Kampf gegen den Terrorismus, Konfliktbewältigung und Verbesserung der politischen Zusammenarbeit im Mittelmeerraum. Der Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel engagiert sich u.a. für die Schuldenreduzierung der ärmsten Länder, Handelsverbesserungen, die Verhinderung der Ausbreitung von HIV und AIDS, die Globalisierung und Liberalisierung der Märkte sowie für Aspekte des Umweltschutzes. Im Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte wird über Vorschläge zur Stabilisierung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, die Verbesserungen der Arbeitsweise von repräsentativen Institutionen, sowie über die Förderung von Frauen in der Politik beraten. Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Vereinten Nationen kümmert sich um die Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der Interparlamentarischen Union, die einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen hat.
  • Das vom Generalsekretär geleitete Sekretariat nimmt alle administrativen Aufgaben sowie den Sitzungsdienst bei den Tagungen der verschiedenen Gremien wahr.