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Europa und Internationales

 

Parlamentarische Versammlung der NATO

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© NATO PA

Seit 1955 begleitet die Parlamentarische Versammlung der NATO (NATO PV) die Arbeit der Regierungsorganisation NATO (North Atlantic Treaty Organization). 

Die NATO PV ist ein Diskussionsforum, in dem insgesamt 266 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus den 29 NATO-Mitgliedsländern über sicherheits- und verteidigungspolitische Themen beraten.

Weiter können Delegierte aus zwölf assoziierten Staaten (Armenien, Bosnien und Herzegowina, Finnland, Georgien, ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Österreich, Republik Moldau, Schweden, Schweiz, Serbien, die Russische Föderation sowie die Ukraine) an den Beratungen teilnehmen.

Seit 2014 ist der assoziierte Status der Russischen Föderation ausgesetzt. Grund dafür ist die Annexion der Krim durch Russland und die unterschiedliche Einschätzungen der Umstände im Zusammenhang mit der Annexion.

Algerien, Jordanien und Marokko sind assoziierte Mitglieder und Partner aus dem Mittelmeerraum.

Sieben Länder (Australien, Ägypten, Japan, Kasachstan der palästinensische Legislativrat, Südkorea sowie Tunesien) können parlamentarische Beobachterdelegationen entsenden.

Der Deutsche Bundestag entsendet zwölf Abgeordnete, die sich auf die fünf Ausschüsse für Politik, Verteidigung und Sicherheit, Wirtschaft und Sicherheit, die Zivile Dimension der Sicherheit sowie Wissenschaft und Technologie verteilen. Der Bundesrat entsendet sechs Mitglieder.

Die Delegation wird geleitet vom Heidelberger Abgeordneten Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU). Die Abgeordnete Ulla Schmidt (SPD) ist stellvertretende Delegationsleiterin. Die NATO PV finanziert sich aus Beiträgen der Mitgliedsparlamente.

(Stand: August 2017)