Rede des ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko im Deutschen Bundestag

Es gilt das gesprochene Wort

Hochverehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestags! Meine Damen und Herren! Liebe Freunde! Es ist für mich eine große Ehre, mich über Sie, die gewählten Volksvertreter, an das deutsche Volk zu wenden. Ich betrachte diese außergewöhnliche Geste Ihrerseits als einen weiteren Ausdruck der Unterstützung und der Solidarität mit dem ukrainischen Volk, das in der Stunde der Orangenen Revolution sein Recht auf die Wahl verteidigte, den Sieg der Demokratie sicherte und den einheitlichen Raum der europäischen Werte erweiterte. Unsere Begegnung findet in einem Gebäude statt, das noch vor kurzem eine Ruine war und an die Teilung Deutschlands und Europas erinnerte. Nur ein paar Meter von hier entfernt verlief die äußerste Grenze der Freiheit, die durch die Berliner Mauer gestoppt werden sollte. Jetzt symbolisieren die Trümmer dieser Mauer den Sieg der Freiheit über die Tyrannei, der Einheit über den Zwist, der Gerechtigkeit über die Gesetzlosigkeit. Den deutschen Durchbruch zur Freiheit und Einheit haben andere Völker Europas fortgesetzt. In seiner Geschichte entstand eine ununterbrochene Kette von Symbolen der Freiheit. Dazu gehören die Samtene Revolution auf dem Wenzelsplatz in Prag, der Runde Tisch in Warschau und die Rosenrevolution in Tiflis. Das neueste dieser Symbole der Freiheit ist der orangenfarbene Unabhängigkeitsplatz in Kiew. Applaus. Die auf deutschem Boden entstandene Losung: „Wir sind das Volk!“(auf deutsch); „Wir sind ein Volk!“ wurde zum Symbol der Vereinigung von West- und Ostdeutschland. Genauso vereinigte die Losung „Osten und Westen gehören zusammen!“ in den Tagen der Orangenen Revolution die Ukrainer von beiden Ufern des Dnipro. Diese Revolution bezeugte, dass die Ukrainer gemeinsam mit den anderen europäischen Völkern die gleichen Werte teilen und bekennen, dass die Ukraine ein europäischer Staat ist und ein untrennbarer Bestandteil des vereinigten Europas sein wird. Vor 15 Jahren, nach dem Fall der Berliner Mauer begann die Vereinigung Europas auf der Grundlage der gemeinsamen Werte und Ziele. Der Kiewer Majdan eröffnete den Weg zur Beseitigung der letzten Grenzen, die Europa von der Vergangenheit aufgezwungen wurden. Die Unterstützung für die Demokratie in der Ukraine, die der Deutsche Bundestag demonstriert, bekräftigt die Überzeugung, dass meine Worte über unsere gemeinsame Chance, die europäische Einheit zu vollenden, hier, in diesem Land und in diesem hohen Haus Gehör fanden. Es ist mir eine Freude festzustellen, dass Sie, verehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestags, unabhängig von Ihren politischen Überzeugungen, aktive Mitgestalter der neuen demokratischen Ukraine waren. Wir erinnern uns und schätzen Ihre Aufrufe sehr hoch, in denen Sie sich für gerechte, faire und transparente Präsidentschaftswahlen in der Ukraine einsetzten. Ihre objektiven Berichte als internationale Wahlbeobachter verteidigten die Willensäußerung meines Volkes. Ihre Anwesenheit auf dem Majdan in den frostigen Dezembertagen stärkten den Glauben der Ukrainer daran, dass Deutschland und Europa mit uns zusammen stehen. In den beunruhigenden Tagen der Revolution kamen Sie mit orangener Symbolik zu einer Sitzung des Bundestags zusammen, um Ihre Solidarität und Unterstützung mit dem Volk der Ukraine zum Ausdruck zu bringen. Die Photos von der Plenarsitzung des Deutschen Parlaments mit orangenen Farben erreichten im Nu die ganze Ukraine, sie rührten die Herzen von Millionen ihrer Bürger an. Ich möchte mich bei Ihnen dafür bedanken. Dies war vielleicht der entscheidende Tropfen der Unterstützung, den die Ukraine zu dieser Zeit und Stunde brauchte. Und Sie haben sie geleistet. Applaus. Es ist möglich, dass wir gerade damals verspürten: Das ukrainische Volk und die ukrainische Demokratie stehen in ihrem Kampf nicht allein. Wir haben gespürt, Deutschland hat verstanden: In der Ukraine wird eine neue Seite der europäischen Geschichte aufgeschlagen. Im Namen des Volkes der Ukraine sage ich Ihnen herzlichen Dank für Ihre Unterstützung und Hilfe in dieser für meine Heimat schicksalsträchtigen Zeit. Ich bitte Sie, dies als Dank an das gesamte deutsche Volk entgegenzunehmen. Verehrte Freunde! Indem das ukrainische Volk die Demokratie verteidigte, hat es seine europäische Wahl getroffen. Mein Ziel, das Ziel meiner Mannschaft besteht eben darin - diese Wahl zu realisieren. Ich sehe die Ukraine bereits in nicht allzu ferner Zukunft im vereinten Europa. Meinen ersten bilateralen großen Besuch als Präsident der Ukraine mache ich in Deutschland. Applaus. Nach meiner Überzeugung war Ihr Land immer und bleibt der Motor der europäischen Integration. Ich möchte, dass die Sympathien der Deutschen für die neue Ukraine sich in ein stabiles strategisches Interesse und in die Unterstützung unseres Strebens nach der europäischen Integration umwandeln. In den letzten zwei Monaten beobachten wird eine neue Dynamik im ukrainisch-deutschen Dialog auf hoher Ebene. Mit Ihnen, sehr geehrter Herr Präsident, traf ich bei meiner Amtseinführung als Präsidenten in Kiew zusammen. Zwei Mal habe ich die Freude gehabt, den Herrn Bundespräsidenten zu treffen. Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr habe ich die Ehre, mit dem Deutschen Bundeskanzler zusammenzukommen. Ich würde mich freuen, ihn auf ukrainischem Boden als Mitvorsitzenden der nächsten ukrainisch-deutschen Konsultationen zu begrüßen, die für den Herbst dieses Jahres geplant sind. Applaus. Ich bin sicher, verehrte Freunde, das ist nur der Anfang. Es ist mir eine Freude, die Tätigkeit der deutsch-ukrainischen Parlamentariergruppe des Bundestags zu erwähnen. Auf sie gehen viele Initiativen zurück, deren Umsetzung den ukrainisch-deutschen parlamentarischen und öffentlich-politischen Dialog bereicherten. Es genügt den Tag der Ukraine im Deutschen Bundestag zu erwähnen, der bereits zum zweiten Mal durchgeführt wird. Ich bin sicher, heute haben die Deutschen und die Ukrainer die einzigartige Chance, einander besser kennenzulernen. Ich möchte betonen - die Ukraine verdient besondere Aufmerksamkeit. Die Veränderungen in ihr vollziehen sich täglich und stündlich. Der Sieg der Demokratie hat mein Land radikal verändert. Die neue ukrainische Macht übernahm ein schwieriges Erbe. Lange Zeit wurden in der Ukraine die Begriffe „Stabilität“ und „Demokratie“ einander entgegengesetzt. Die Orangene Revolution hat anschaulich bewiesen - die sogenannte „gelenkte Demokratie“ ist nichts für die Ukrainer. Ich bin fest überzeugt, der Weg zu Stabilität, Wohlstand und zur Sicherheit für Bürger führt ausschließlich über die wirkliche Demokratie, Applaus. ... über die tagtägliche Umsetzung der europäischen demokratischen Werte in das Leben. Die Priorität des Menschen gegenüber dem Staat, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit der Massenmedien, Ehrlichkeit und Professionalität der neuen Macht - das sind die Ecksteine unserer neuen Innenpolitik. Wir haben den politischen Willen, die Veränderungen durchzuführen, die vom Volk gesegnet wurden. Das Programm meiner Regierung steht in der Tradition des Geistes und der Hoffnungen des Majdan. Eine ehrliche Politik wird zur Lebensnorm in der Ukraine und zum Vorbild für die Nachkommenden. Wir verfügen über Instrumente zur Umsetzung dieser Politik - das sind politische, ökonomische, finanzielle und humanitäre Instrumente. Wir haben genügend Ressourcen und sie werden beginnen, für den Menschen zu arbeiten. Die Welt wird eine andere Ukraine erleben - eine starke, gesunde, prosperierende und demokratische. Unser wichtigster Reichtum sind die Menschen, die nicht von der Korruption befleckt sind. Sie sind die sicherste Garantie unseres Erfolgs und Wohlergehens. Die Sieger der Orangenen Revolution haben bewiesen, sie empfinden sich als Europäer und sie wollen mit den anderen europäischen Völkern Gemeinschaft haben. In diesem Zusammenhang wende ich mich in ihrem Namen an Sie, verehrte Parlamentarier, und über Sie an das deutsche Volk. Verstehen Sie doch und unterstützen Sie die ukrainische Jugend, Studenten, Journalisten, Künstler, Geschäftsleute in ihrem Drang nach Kommunikation. Ich wende mich an Sie mit der Bitte, die Liberalisierung der Visabestimmungen für diese Kategorie von Ukrainern zu unterstützen. Wir haben unseren Antrag... Applaus. Wir haben unseren Antrag auch an die Europäische Kommission gerichtet. Applaus. Verehrte Freunde, ich möchte Ihnen ehrlich in die Augen schauen und deswegen ist es für mich wichtig, gerade heute diese Frage in den Wänden Ihres Parlaments zu stellen. Ein entsprechendes Schreiben wurde auch an die Europäische Kommission gerichtet und Verhandlungen sollen bereits in der nächsten Zeit beginnen. Die Ukrainer waren, sind und werden immer ein untrennbarer Teil der europäischen Völkerfamilie sein. Davon bin ich überzeugt. Applaus. Danke schön. (deutsch) Verehrte Abgeordnete! Die Aufgabe, die Kriterien für die EU-Mitgliedschaft zu erfüllen, hat die Regierung in ein spezielles Programm umgewandelt. Entsprechend werden die europäischen Standards das Koordinatensystem der ukrainischen Politik, Wirtschaft und des sozialen Lebens bestimmen. Die Arbeit eines jeden Ukrainers, eines jeden Regierungsmitglieds wird entsprechend den Ergebnissen bei der Umsetzung dieses Programms bewertet. In der Regierung wurde ein Vize-Premier für Fragen der europäischen Integration ernannt, der bevollmächtigt ist, diese ganze Arbeit zu koordinieren. Wir sehen unsere „road map“ auf dem Wege zur Europäischen Union. Unsere vorrangige Aufgabe ist die Erfüllung des Aktionsplans Ukraine - Europäische Union, er wurde von der Europäischen Kommission am 21. Februar dieses Jahres verabschiedet. Die Ukraine bewertet die europäische Initiative zur Erweiterung des Plans als ein Signal für die Gestaltung einer neuen Qualität der Zusammenarbeit. Wir begrüßen die Bereitschaft unserer Partner, die neuen politischen Realitäten zu berücksichtigen. In einem Jahr sind wir bereit, eine gemeinsame Analyse der Erfüllung dieses Aktionsplans durchzuführen. Wir werden alles Notwendige tun, damit ein positives Resultat den Weg zur Veränderung der konzeptionellen Basis unserer Beziehungen mit der Europäischen Union eröffnet. Ich hoffe, bis zum Jahr 2007 können wir die Verhandlungen über den Abschluss eines europäischen Assoziierungsvertrags abschließen, der den Weg zur Mitgliedschaft eröffnen wird. Wir begrüßen die Position unserer Partner, die der Europäischen Union vorschlagen, eine neue Perspektive für die Beziehungen mit der Ukraine zu erarbeiten. Das sind wichtige Signale - wir betrachten sie als Unterstützung unserer Pläne. Ich bin sicher, die Anerkennung der europäischen Perspektive für die Ukraine durch Deutschland wird nicht lange auf sich warten lassen. Meine Damen und Herrn! Für uns eröffnet der Weg in die Europäische Union vor allem die Möglichkeit, das gesamte Potenzial unseres Landes zu realisieren. Für jeden Ukrainer bedeutet dies die Chance, für sich und die eigene Familie europäische Lebensqualität zu sichern. Zu den erstrangigen Prioritäten gehören Pressefreiheit, Unabhängigkeit des Gerichts, Trennung von Macht und Wirtschaft, Beseitigung der Korruption, administrative Reform, Erweiterung der lokalen Selbstverwaltung. Bereits die ersten Schritte der neuen ukrainischen Macht zeugen davon, dass es bei Vorhandensein des politischen Willens und unter Einhaltung des Gesetzes möglich ist, schnell und viel zu tun. Vor einer Woche wurden die Mörder von Heorgi Gongadse verhaftet, sie haben die Tat gestanden. Vier Jahre lang war die Ukraine in der ganzen Welt in den Schlagzeilen wegen dieser schrecklichen Sache. Diese vier Jahre sind der Mutter des Journalisten und allen anständigen Menschen in der Ukraine und außerhalb wie eine Ewigkeit erschienen. Wir beginnen dieses schändliche Mahl vom Gesicht der Ukraine zu entfernen. Ich werde alles tun, damit nicht nur die Ausführenden, sondern auch die Organisatoren und Hintermänner dieses Mordes vor Gericht kommen. Applaus. Und so wird es in allem sein. Die Worte der neuen Macht der Ukraine und unsere Taten werden nicht auseinander klaffen. Wir gestalten beharrlich eine sozial orientierte und konkurrenzfähige Wirtschaft und verbessern das Investitionsklima in der Ukraine. Vom ersten Tag an führt die neue Regierung konsequent die Wirtschaft aus dem „Schatten“ heraus, sie etabliert faire und transparente Regeln, die für alle gleich sind. Wir heben heute die Vergünstigungen auf, die für bestimmte Strukturen galten, die Beziehungen zur Macht hatten. Wir bereiten eine Reduzierung der Steuerlast vor und unterstützen in jeder Weise das Unternehmertum. Die ökonomischen Reformen eröffnen neue Möglichkeiten für die ukrainisch-deutsche Zusammenarbeit. Wir haben die Probleme unserer deutschen Partner in der Ukraine wahrgenommen, und wir sind fest entschlossen, sie zu regeln. Heute steht Deutschland an vierter Stelle in der Liste der Investoren in der Ukraine. Aber ich sehe reale Möglichkeiten dafür, dass Deutschland diese Liste anführen wird. Bereits in allernächster Zeit rechnet die Ukraine damit, den Status eines Landes mit funktionierender Marktwirtschaft zu erhalten. Wir haben vor, bis Ende dieses Jahres den Prozess des Beitritts zur WTO abzuschließen, und wir bringen die Anpassung der Gesetzgebung der Ukraine an die Normen und Standards der Europäischen Union in Gang. Ich bin überzeugt, der strukturelle Umbau der Wirtschaft und die Modernisierung der Produktion werden die Ukraine bereits in nächster Zeit zu einem ausgesprochen aussichtsreichen Staat machen für die Einführung deutscher Hochtechnologien und Unternehmenskultur. Es erscheint uns an der Zeit für großangelegte, kontinentale Projekte. Wir sind bereit, einen Dialog auf hoher Ebene zu allen Fragen der Energieproblematik zu beginnen. Die Ukraine ist in der Lage, Garantien für die stabile Energieversorgung Deutschlands und des vereinigten Europas zu schaffen. Die Ukraine bestätigt ihr Interesse an der Schaffung eines Systems der Gasversorgung, in dem auf der Basis des gegenseitigen Vorteils sich die Interessen aller Parteien - der Lieferanten, Transittransporteure und Gasverbraucher - vereinigen. Wir sind bereit, an dieser Frage mit den deutschen und allen interessierten Partnern zusammenzuarbeiten, einschließlich Russland und Turkmenistan. Wir haben allen Grund, die Möglichkeiten des Projekts für den Öltransport auf der Strecke Odessa-Brody optimistisch einzuschätzen. Die Veränderungen in der Ukraine verstärken die Sicherheit des europäischen Kontinents. Die Gemeinsamkeit der Positionen der Ukraine und Deutschlands, als eines führenden Mitgliedsstaates der Europäischen Union, wird die Lösung der „eingefrorenen Konflikte“ in den Zonen der gemeinsamen Nachbarschaft fördern. Auch die Beziehungen zu unserem ewigen Nachbarn Russland betrachten wir im Kontext der europäischen Partnerschaft. Ich möchte betonen - die Ukraine ist wie kein anderer an gutnachbarschaftlichen, gleichberechtigten Beziehungen mit der Russischen Föderation interessiert. Russland ist der ewige strategische Partner der Ukraine. Ich möchte besonders betonen - die Integration der Ukraine in die EU und die Nato ist nicht gegen die Interessen anderer Länder gerichtet. Die gleichberechtigte Beteiligung der Ukraine an den europäischen und euroatlantischen Strukturen bedeutet eine zusätzliche Garantie für die Berücksichtigung der Interessen unserer Nachbarn und Partner, eine Garantie für die Festigung der Demokratie in der Region. Hochverehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestags! Die Geschichte zeigt, namentlich deutsche Denker haben das Europäertum der Ukraine sehr gut verstanden. Einst schrieb Herder über die Ukraine und verglich sie mit einem neuen Hellas, dabei legte er unsere gemeinsamen Wurzeln offen. Wir alle tragen als Europäer in uns ein Stück Athen und ebenso ein Stück Jerusalem. Zweihundert Jahre später sagte der Vater des modernen Deutschlands Konrad Adenauer: „Die Sowjetunion hat europäische Staaten, europäische Sowjetrepubliken. Warum sollen die nicht in den Vereinigten Staaten von Europa sein? Es sind ja auch Sowjetrepubliken in der UNO neben der gesamten Sowjetunion. Warum soll das unmöglich sein?“ Es gibt nichts Unmögliches, verehrte Freunde. Es gibt eine neue Ukraine, aus deren europäischen Wurzeln die orangenen Blüten sprießen. Man muss nur den historischen Weitblick besitzen, um bereits jetzt, im jungen Fruchtansatz die herrlichen Früchte zu erblicken und den Zweig zu stützen, auf dass er diese Früchte hervorbringt. Ich bin sicher, dass dieses hohe Haus das Streben meiner Nation unterstützt, denn es repräsentiert die Erfahrung und die Weisheit des gesamten Deutschlands. Ich danke Ihnen. (deutsch) Langanhaltender Applaus.