Gut 987 Millionen Euro für die Entwicklung Indiens
Berlin: (hib/VOM) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat Indien im vergangenen Jahr Mittel der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit in Höhe von 987,52 Millionen Euro zugesagt. Davon entfallen 919,5 Millionen Euro auf die finanzielle und 36 Millionen Euro auf die technische Zusammenarbeit, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/5432) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/5196) mitteilt. Aus der Sonderinitiative „Eine Welt ohne Hunger“ kämen Indien 32,02 Millionen Euro zugute. Bis zum Jahr 2030 wolle Deutschland im Zuge der mit Indien vereinbarten Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung mindestens zehn Milliarden Euro bereitstellen, unter anderem für den Ausbau agrarökologischer Ansätze im Umfang von 300 Millionen Euro bis 2025 und für den Ausbau erneuerbarer Energien bis 2025 im Umfang von einer Milliarde Euro.
Wie es in der Antwort weiter heißt, würden Indien im Rahmen des Förderprogramms „Exportinitiative Umweltschutz“ des Bundesumweltministeriums für die Reduzierung von Luftverschmutzung bis zu eine Million Euro, für Vorhaben zu den „besten verfügbaren Techniken für ausgewählte Industriesektoren“ bis zu 300.000 Euro sowie für ein Projekt zur Bewirtschaftung organischer Abfälle bis zu eine Million Euro bereitgestellt. Im Rahmen von Dreieckskooperationen zwischen begünstigten Partnerländern, Deutschland und Indien seien als deutscher Beitrag seit 2018 staatliche Mittel der Entwicklungszusammenarbeit von 850.000 Euro gezahlt worden. Das Portfolio des BMZ mit Indien beziffert die Regierung einschließlich der nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit auf rund elf Milliarden Euro.
Gefördert würden derzeit 121 Vorhaben privater Träger in Indien mit einem Volumen von rund 73,73 Millionen Euro. Bei den Sozialstrukturträgern gebe es sieben laufende Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 1,7 Millionen Euro, bei den politischen Stiftungen elf laufende Vorhaben mit einem Fördervolumen von rund 5,1 Millionen Euro. Die Evangelische und Katholische Zentralstelle für Entwicklungshilfe hätten derzeit 284 laufende Vorhaben in Indien, die sich auf ein Fördervolumen von rund 117 Millionen Euro summierten.
Wie es in der Antwort weiter heißt, seien im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative 37,4 Millionen Euro bilaterale Projektmittel vorgesehen. Dabei liege der Fokus auf Klimapolitikberatung zu den Themen Minderung von Treibhausgasen, Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels sowie Erhalt der Biodiversität. 14 bilaterale Projekte mit einem Gesamtvolumen von 56,01 Millionen Euro würden derzeit durchgeführt. Darüber hinaus werde Indien als eines der Durchführungsländer im Rahmen von 21 globalen und regionalen Projekten mit einem Gesamtvolumen von 254,9 Millionen Euro für alle Durchführungsländer gefördert. Für das Förderprogramm gegen die Vermüllung der Meere werden der Antwort zufolge aktuell zwei Projekte mit einem Gesamtvolumen von 10,8 Millionen Euro gefördert. Die Projekte seien im Bereich Abfallmanagement angesiedelt und trügen damit direkt zur Verringerung der „landseitigen Einträge“ in das Meer bei.
Nach Darstellung der Regierung leistet die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Indien einen „wichtigen Beitrag“ zur Armutsbekämpfung, Ernährungssicherung, beruflichen Bildung sowie Gesundheitsversorgung in dem südasiatischen Land, das vor „enormen Herausforderungen“ stehe. Genannt werden die Bewältigung der Folgen der Covid-19-Pandemie und des Klimawandels, die sich „dramatisch verschärfende“ Energiekrise und die Überwindung von Armut (22 Prozent der Bevölkerung), Mangelernährung (38,4 Prozent der Kinder) und Ungleichheit. Deutschland unterstütze Indiens Bemühungen, Armut, Hunger und Ungleichheit mit Blick auf die Verwundbarsten zu überwinden sowie die soziale und wirtschaftliche Transformation hin zu Klimaneutralität und Klimaresilienz in die eigene Hand zu nehmen und weitere Reformen voranzubringen, etwa im Energie-, Stadt- und Transportsektor, der Landwirtschaft und der nachhaltigen Bewirtschaftung natürlicher Ressourcen.