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Dokumente und Informationsmaterialien

Finde ich Gesetze auf der Seite des Deutschen Bundestages?

Auf der Internetseite des Deutschen Bundestages ist das Grundgesetz, das Abgeordnetengesetz, das Parteiengesetz, das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das Wahlprüfungsgesetz und das Bundeswahlgesetz veröffentlicht. Darüber hinaus können Sie hier keine weiteren Gesetzestexte finden. Es ist Aufgabe des Bundestages, Gesetzentwürfe zu überprüfen beziehungsweise zu verabschieden. Die Verantwortung für das jeweilige Gesetz und seine Veröffentlichung liegt letztendlich jedoch bei dem federführenden Ministerium.

Unter www.gesetze-im-internet.de stellt das Justizministerium derzeit eine Auswahl wichtiger Bundesgesetze unentgeltlich zur Verfügung.

Wo finde ich das Grundgesetz?

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland finden sie hier.

Was ist eine Drucksache?

Alle Vorlagen, über die der Deutsche Bundestag verhandelt, werden zur so genannten Drucksache. Das können Gesetzentwürfe, Anträge der Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen sein. Auch Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen, Berichte und Unterrichtungen und Fragen für die Fragestunde im Plenum gelten als Drucksachen.

Die Vorlagen werden im Parlamentssekretariat geprüft, fortlaufend nummeriert und für den Druck vorbereitet. Zusammen mit der Nummer der aktuellen Wahlperiode ergibt sich eine amtliche, einmalige Drucksachen-Nummer, zum Beispiel 17/12. Die Drucksachen werden bis auf wenige Ausnahmen gedruckt und an die Abgeordneten, an die Mitglieder des Bundesrates sowie an alle Bundesministerien verteilt. In einer Wahlperiode entstehen im parlamentarischen Betrieb mehr als 10.000 Drucksachen.

Was heißt DIP und wie funktioniert es?

DIP ist die Abkürzung für das Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge. Es ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat und dokumentiert das parlamentarische Geschehen, wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist, seit der 8. Wahlperiode in verschiedenen Datenbanken.

DIP (8. – 15. Wahlperiode)

Sie können diese Datenbank nach parlamentarischen Vorgängen des Bundestages und Bundesrates durchsuchen. In der Rubrik Fragen für die Fragestunde befinden sich schriftliche und mündliche Fragen von Abgeordneten an die Bundesregierung. DIPKAD steht für DIP -komplexer Auskunftsdienst und beinhaltet einen Expertenmodus für komplexe Suchfragen.

DIP (ab 16. Wahlperiode)

Ab der 16. Wahlperiode können Sie in dieser neuen Datenbank den Stand der parlamentarischen Beratungen (z.B. Gesetze, Anträge, Große und Kleine Anfragen) sowie die parlamentarischen Aktivitäten der Abgeordneten und Regierungsmitglieder suchen. In einer Suchhilfe sind die wichtigsten Suchmöglichkeiten kurz und knapp beschrieben. 

Ich suche eine Drucksache einer bestimmten Wahlperiode, wie muss ich vorgehen?

Sie können im DIP alle Bundestags-Drucksachen und -Plenarprotokolle ab der 13. Wahlperiode als PDF- oder ASCII- Dateien aufrufen. Dazu entscheiden Sie sich zuerst für Bundestags-Drucksache oder Bundestags-Plenarprotokoll, dann wählen Sie die Wahlperiode aus und geben die Drucksachennummer bzw. Sitzungsnummer ein. Anschließend erhalten Sie eine Seite mit der Trefferliste.

Suche nach Drucksachennummer (1. bis 17. Wahlperiode)

Wie kann ich mich über das aktuelle Geschehen im Bundestag auf dem Laufenden halten?

Damit Sie regelmäßig aktuelle Informationen aus dem Bundestag erhalten, haben wir für Sie verschiedene Nachrichtendienste eingerichtet. Wenn Sie einen oder alle Dienste abonnieren, erhalten Sie laufend per E-Mail die gewünschten Informationen. Noch einfacher ist es, sich die kostenlose App "Deutscher Bundestag" auf dem Smartphone oder Tablet zu installieren.

Gibt es kostenlose Infobroschüren über den Bundestag und wo kann ich diese anfordern?

Eine Vielzahl von Broschüren, Schriftenreihen (auch zum Download als pdf) sowie Datenhandbücher können Sie unter Informationsmaterial bestellen.

Wo kann ich die Zeitung "Das Parlament" bekommen?

Die Zeitung "Das Parlament" können sie abonnieren. Viele redaktionelle Beiträge sind jedoch auch auf der Homepage des "Parlaments" abrufbar.

Wo finde ich Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes?

Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages unterstützen die Abgeordneten bei ihrer politischen Arbeit durch Fachinformationen, Analysen und gutachtliche Stellungnahmen. Eine Auswahl finden sie hier.

Möchten Sie in Zukunft außerdem regelmäßig über die Veröffentlichungen des Wissenschaftlichen Dienstes auf dem Laufenden gehalten werden, können Sie den News-Service des Wissenschaftlichen Dienstes kostenlos abonnieren.

Kann ich auf der Website auch Bilder vom Bundestag oder den Abgeordneten finden und frei verwenden?

Das System "Digitaler Bilderdienst / Bildarchiv" dokumentiert als zentrale Bilddatenbank der Bundestagsverwaltung das parlamentarische Geschehen rund um den Deutschen Bundestag. Dazu gehören unter anderem Porträts der Abgeordneten, Aufnahmen von Plenar- und Ausschusssitzungen, von offiziellen Anlässen und Veranstaltungen, aber auch Architekturaufnahmen von Bundestagsbauten.

Im Bilderdienst werden Ihnen zwei verschiedene Bildqualitäten zur Auswahl angeboten. Die Auflösung der Bilder unterscheidet sich wie folgt:

  • Mittlere Qualität entspricht ca. 1024 x 772 Pixel/300dpi, 24bpp, Dateigröße: ca. 280KB.
  • Die mittlere Qualität ist für eine druckbare Größe von ca. 10 x 15cm ausreichend.
  • Hohe Qualität entspricht ca. 2048 x1503 Pixel/300dpi, 24bpp, Dateigröße: ca. 870KB.
  • Die hohe Qualität ist für eine druckbare Größe von ca. 15 x 21cm ausreichend.

Die Bilder werden ausschließlich im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur parlamentarischen Berichterstattung kostenfrei zur Verfügung gestellt. Eine gewerbliche Nutzung ist nach den geltenden Nutzungsbedingungen untersagt.