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Ausschüsse der 19. Wahlperiode

Artikel

19. Mai 2021

Beschlussempfehlungen und Berichte

Beschlussempfehlung

Überwiesene Vorlagen

19/31081

Antrag der Fraktion der FDP 
Öffentliches Leben ermöglichen – Den Sommer 2021 nutzen 
19/30346

19/30913

  • Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen
    19/20597
  • Gesetzentwurf der Bundesregierung
    Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Tierwohls in Tierhaltungsanlagen
    19/20977

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 7. September 2020 statt.

19/30672

  • Antrag der Fraktion der FDP
    Mögen die Besten gewinnen – Wettbewerb auf kommunaler Ebene sichern  
    19/17515
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE. 
    Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen in der Daseinsvorsorge fördern  
    19/17519

19/30642

Antrag der Fraktion der FDP
Fairer Klimaschutz für Mieter und Vermieter
19/25246

19/30641

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Orte des Zusammenhaltes – Ein Energieschub für mehr Gemeinwohl nach der Krise
19/29286

19/30373

Antrag der Fraktion der AfD
Ausarbeitung und Umsetzung einer Smart-Cities-Strategie 
19/28449

19/30044

  • Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Entwurf eines Gesetzes zur zur neuen Wohngemeinnützigkeit (Neues Wohngemeinnützigkeitsgesetz - NWohnGG)
    19/17307
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Neue Wohngemeinnützigkeit einführen, einen nicht-profitorientierten Sektor auf dem Wohnungsmarkt etablieren  
    19/17771(neu)
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Altschulden – Existenzgefährdung für ostdeutsche Wohnungsunternehmen vermeiden  
    19/15921

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 7. Oktober 2020 statt.

19/30041

Antrag der Fraktion der FDP 
Tierwohl baurechtlich ermöglichen 
19/20557

19/29396

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung
    Entwurf eines Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland (Baulandmobilisierungsgesetz) 
    19/24838, 19/26023
  • Antrag der Fraktion der FDP 
    Die Blackbox-Clubszene - Kreativ und wirtschaftlich 
    19/16833 
  • Antrag der Fraktion der FDP
    Mehr, schneller und günstiger bauen für bezahlbare Mieten und Eigenheime
    19/26190
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Clubsterben stoppen
    19/14156
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Bauland in Gemeinschaftshand - Bodenpreissteigerungen bekämpfen 
    19/16043
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Ausverkauf der Städte stoppen - Vorkaufsrecht stärken, Umwandlungen verbieten 
    19/22594
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Clubkultur erhalten - Clubs als Kulturorte anerkennen 
    19/15121 
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Spekulation den Boden entziehen, soziale Mischung erhalten und Baurecht nachhaltig ausrichten 
    19/16047
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Klimaresilienz der Städte durch mehr Natur und Freiräume erhöhen  
    19/21531

Hierzu fand ein öffentliches Fachgespräch am 12. Februar 2020 und eine öffentliche Anhörung am 22. Februar 2021 statt.

19/29377

  • Antrag der Fraktion der AfD
    Anpassung der Musterbauordnung zum Erhalt historischer Altstädte  
    19/24999
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
    Mit Stadtentwicklung Innenstädte und Ortskerne lebendig halten - Kleine Gewerbe schützen und Stadt der kurzen Wege stärken  
    19/19143

19/28829

  • Antrag der Fraktion der FDP 
    Nachhaltig bauen - Technologieoffenheit stärken - Bezahlbar wohnen 
    19/26178 
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Bauwende einleiten - Für eine ressourcenschonende Bau- und Immobilienwirtschaft  
    19/23152

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 3. März 2021 statt.

Des Weiteren wurde abschließend beraten 

  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Das Drittmodell - Energetische Modernisierungen voranbringen - Gerecht und sozial ausgewogen 
    19/26183

19/28647

Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Klimaschutz, Klimaanpassung und nachhaltige Entwicklung als kommunale Konjunkturmotoren nutzen 
19/20799

19/28044

  • Antrag der Fraktion DIE LINKE. 
    Gleichwertige Lebensverhältnisse in starken Kommunen
    19/17772 
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Gleichwertige Lebensverhältnisse überall - Gutes Leben und schnell unterwegs in Stadt, Land und Netz
    19/10639
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Pakt für lebenswerte Regionen schließen
    19/10640

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 18. November 2020 statt.

19/27919

  • Antrag der Fraktion der AfD
    Innenstädte als Heimatraum - Lebensfähigkeit entwickeln, Verödung stoppen
    19/24658
  • Antrag der Fraktion der AfD
    Innenstädte erhalten, Umnutzung von Gewerbeimmobilien erleichtern
    19/24661
  • Antrag der Fraktion der FDP
    Neuer Schwung für unsere Innenstädte
    19/25296
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Innenstädte retten - Gemischte und lebenswerte Nachbarschaften schaffen 
    19/25258
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Unsere Innenstädte fit für die Zukunft machen 
    19/23941 

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 13. Januar 2021 statt.

19/27286

Antrag der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Mit dem CO2-Preis im Wärmebereich echte Lenkungswirkung erzielen
19/24432

19/24804

  • Antrag der Fraktion der FDP
    Gemeinsam leben, gemeinsam lernen - Eine Bauoffensive für Studierende und Auszubildende unter einem Dach
    19/23927
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Für einen Hochschulsozialpakt - 50.000 neue Wohnheimplätze für Studierende 
    19/14154
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Offensive für bezahlbaren Wohnraum für Studierende 
    19/13551

Hierzu fand ein Fachgespräch am 9. September 2020 statt.

19/24547

Antrag der Fraktion der AfD
Mensch und Umwelt schützen – Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und zulässiger Bebauung festschreiben
19/22543

19/22592

Antrag der Fraktion der FDP
Staatliche Großprojekte auf einer Blockchain transparent machen
19/17539

19/22575

Antrag der Fraktion der AfD
Baurecht deregulieren – Initiative des Bundes zur Reduzierung von Bauvorschriften und Baukosten
19/17524

19/22383

Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD 
Innovativ, zukunftssicher und nachhaltig – Vorbild Bund – Das Bauen von Morgen heute fördern
19/20618

19/20721

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Clubs und Festivals über die Corona-Krise retten
19/20027

19/20253

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicher-Wohnen-Programm – Mieten und Eigentum sichern in Zeiten der Krise
19/19148

19/19035

Antrag der Fraktion der AfD
Ausgleich bei krisenbedingten Mietschulden für Familien sicherstellen
19/18720

19/18755

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung
(Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz – WoGCO2BeprEntlG)

19/17588

19/18062

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Länderöffnungsklausel zur Vorgabe von Mindestabständen zwischen Windenergieanlagen und zulässigen Nutzungen
19/11094

19/17353

  • Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
    Digitalisierung des Planens und Bauens
    19/14341
  • Antrag der Fraktion der FDP
    Smart Building – Ein Update für den Wohnungsbau
    19/14026

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 15. Januar 2020 statt.

19/17138

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Bezahlbares Wohnen garantieren  – Mieten deckeln, sozialen Wohnungsbau retten

19/13502 

19/16150

  • Antrag der Fraktion der FDP
    Städtebauförderung neu denken
    19/9930
  • Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Stadtentwicklung mit nachhaltiger Städtebauförderung zukunftsfest ausrichten
    19/13071

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 13. November 2019 statt.

19/16002

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Kommunen fördern und Rekommunalisierung unterstützen
19/10755

19/15364

Antrag der Fraktion der FDP
Smart Cities – Mit Datenfluss zu blühenden Städten
19/14045

19/15363

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Menschenrecht auf Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen garantieren – barrierefreien Wohn- und Lebensraum schaffen
19/14753

19/14414

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neue Bundeseinrichtungen als Impulsgeber vor Ort nutzen
19/9957

19/14135

  • Gesetzentwurf der Bundesregierung
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wohngeldes
    (Wohngeldstärkungsgesetz – WoGStärkG)
    19/10816, 19/11696
  • Antrag der Fraktion der FDP
    Bezahlbare Mieten sichern – Zielgerichtet unterstützen – Liberales Bürgergeld einführen
    19/11107
  • Antrag der Fraktion DIE LINKE.
    Wohngeld ausweiten und die Belastung durch Wohnkosten begrenzen
    19/10752

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 25. September 2019 statt.

19/11221

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm Bauflächenoffensive – Hunderttausend Dächer und Häuser Programm
19/6499

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 5. Juni 2019 statt.

19/11219

Antrag der Fraktion der FDP
Wohnungsmangel bekämpfen – Dachgeschosse nutzen
19/6219

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 5. Juni 2019 statt.

19/11191

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Baukulturbericht 2018/19 der Bundesstiftung Baukultur
mit 
Stellungnahme der Bundesregierung

19/5300

Hierzu fand ein öffentliches Fachgespräch am 12. Dezember 2018 statt.

19/9697

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Menschenrecht auf Wohnen dauerhaft sicherstellen – Wohnungs- und Obdachlosigkeit konsequent
bekämpfen

19/7734

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 20. März 2019 statt.

19/9696

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen, Zwangsräumungen verhindern
19/7459

Hierzu fand eine öffentliche Anhörung am 20. März 2019 statt.

19/9571

Antrag der Fraktion der AfD
Anpassung des öffentlichen Baurechts zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit
19/7717

19/7762

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Dritter Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland 
und
Wohngeld- und Mietenbericht 2016

18/13120

19/6816

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sofortprogramm Wohnoffensive - Mieten bremsen, nachhaltig bauen
19/4549

19/6815

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Deutsche Einheit vollenden – Bundesregierung vollständig in der Hauptstadt ansiedeln
19/4562

19/3111

Antrag der Fraktion der FDP
Wohnungsbau entbürokratisieren – Kostenexplosion eindämmen
19/1692