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Ausschüsse

 

Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz

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Der Ausschuss für Gesundheit wird in seiner 96. Sitzung
am Mittwoch, den 30. November 2016, von 15.30 bis 18.00 Uhr eine
öffentliche Anhörung zu folgenden Vorlagen durchführen:

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung
    Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung
    (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG)
    BT-Drucksache 18/10186
    (inklusive der Änderungsanträge auf Ausschussdrucksache 18(14)226.1)

b) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Versorgung verbessern – Kompetenzen von Heilmittelerbringern ausbauen
    BT-Drucksache 18/10247     

c) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Versorgung durch Heilmittelerbringer stärken – Valide Datengrundlage zur
    Versorgung und Einkommenssituation von Heilmittelerbringern schaffen
    BT-Drucksache 18/8399

Die Anhörung findet im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH), Anhörungssaal 3 101, in der Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin statt. 

Zuhörer werden gebeten, sich mit vollständigem Namen und Geburtsdatum* im Sekretariat des Ausschusses für Gesundheit (gesundheitsausschuss@bundestag.de) spätestens bis zum 28. November 2016 anzumelden, sofern kein gültiger Hausausweis des Deutschen Bundestages vorhanden ist.
Eine Bestätigung der Anmeldung wird nicht gegeben.

*Die sich anmeldenden Zuhörer werden hiermit darüber informiert, dass ihre Daten im
Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwendet werden.
Nach Beendigung des Besuches werden die Daten vernichtet.