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Europa und Internationales

 

EU-PPK

Seit 1999 findet jedes Jahr eine Konferenz der Parlamentspräsidenten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt. Jeweils das Land, das in der zweiten Hälfte des Vorjahres die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, lädt die Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, eventueller Beitrittskandidaten sowie die Präsidentin bzw. den Präsidenten des Europäischen Parlaments zu einem Treffen ein. Bei diesen Zusammenkünften tauschen die Konferenzteilnehmer sich über Themen aus, die für alle relevant sind. Neben Fragen der parlamentarischen Organisation sind dies aktuell zum Beispiel die Fragen der Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung an allen Angelegenheiten der Europäischen Union. Die Parlamentspräsidenten wollen weiterhin den weiten Bereich der interparlamentarischen Zusammenarbeit koordinieren. Schließlich eröffnen die Konferenzen die Gelegenheit, Kontakte zwischen den Präsidenten der Parlamente zu knüpfen und zu vertiefen sowie bilaterale Gespräche zu führen, die sonst einer eigenen Zusammenkunft bedurft hätten.

Stand: Mai 2011