Gesetze
Alle Menschen in Deutschland müssen sich an das Gesetz halten. (DBT/Stefan Albers)
In Gesetzen steht, was man in Deutschland tun darf.
Und was man nicht tun darf.
Der Bundestag darf die Gesetze ändern.
Und er darf neue Gesetze bestimmen.
Wie wird ein Gesetz gemacht oder geändert?
Die Abgeordneten sagen: Wir möchten ein Gesetz ändern.
Oder: Wir möchten ein neues Gesetz.
Danach wird lange darüber gesprochen.
Es soll ja für alle Menschen gut sein.
Die Sitzungen werden im Fernsehen und im Internet übertragen. (DBT/Stefan Albers)
Und alle sollen hören, was die Abgeordneten reden.
Darum darf jeder Mensch in Deutschland im Bundestag dabei sein.
Aber dort sind nicht so viele Plätze.
Darum kann man die Reden auch im Fernsehen oder im Internet sehen.
Der Vorschlag für ein Gesetz wird im Bundestag vorgelesen.
Der Ausschuss spricht viele Stunden darüber. (DBT/Stefan Albers)
Dann redet erst mal nur eine kleine Gruppe
über den Vorschlag.
Diese Gruppe nennt man: Aus-schuss.
Die Abgeordneten in dieser Gruppe
kennen sich mit dem Vorschlag besonders gut aus.
Ein Abgeordneter macht einen Gesetzesvorschlag. (DBT/Stefan Albers)
Die Gruppe sagt dann dem Bundestag,
ob sie den Vorschlag für das Gesetz gut finden
oder nicht.
Danach wird das Gesetz allen Abgeordneten im Bundestag
noch 2 Mal vorgelesen.
Dann sprechen sie wieder viele Stunden darüber.
Abgeordnete sprechen im Plenarsaal. (DBT/Stefan Albers)
Einige Abgeordnete sagen ihre Meinung
über das neue Gesetz.
Sie sprechen für die anderen Abgeordneten mit.
Weil ja nicht alle 734 Abgeordnete auf einmal sprechen können.
Abgeordnete stimmen für oder gegen das Gesetz. (DBT/Stefan Albers)
Wenn sie alle Meinungen über das neue Gesetz
oder eine Änderung am alten
Gesetz gesprochen haben,
dürfen sie abstimmen.
Sie sollen sagen, ob sie für oder gegen das Gesetz sind.
Der Präsident vom Bundestag
leitet die Versammlung.
Er passt auf, dass alles richtig läuft.
Sein Tisch ist höher als die anderen Tische.
So hat er den ganzen Saal im Blick.
Abgeordnete stimmen für oder gegen das Gesetz. (DBT/Stefan Albers)
Am Ende fragt der Präsident: Wer ist für das Gesetz?
Dann stehen die auf, die dafür sind. Oder sie heben ihre Hand.
Dann fragt der Präsident: Wer ist dagegen?
Dann stehen die auf, die dagegen sind. Oder sie heben ihre Hand.
Manche wollen auch nicht dafür oder dagegen sein.
Sie wollen gar nichts dazu sagen.
Das heißt: Enthaltung.
Wenn der Präsident fragt: Gibt es Enthaltungen?
Dann stehen diese Abgeordneten auf. Oder sie heben ihre Hand.
Wann wird ein Gesetz neu gemacht oder geändert?
Ein Gesetz wird beschlossen, wenn die meisten dafür sind. (DBT/Stefan Albers)
Ein Gesetz wird nur dann beschlossen, wenn die meisten dafür sind.
Wenn die meisten dagegen sind, wird es abgelehnt.
Wenn das Gesetz im Bundestag beschlossen ist:
Es dauert noch lange, bis man sich wirklich daran halten muss.
Es gibt 16 Bundes-Länder. (DBT/Stefan Albers)
Denn nun muss noch der Bundesrat
für das Gesetz sein.
Der Bundesrat:
Das sind alle Bundes-Länder von Deutschland.
Es gibt 16 Bundes-Länder:
Zum Beispiel Niedersachsen, Bayern, Brandenburg oder Bremen.
Danach muss der Bundes-Kanzler
das Gesetz lesen.
Auch ein Minister muss das Gesetz lesen.
Der Minister muss für das Gesetz zuständig sein.
Das Gesetz wird unterschrieben. (DBT/Stefan Albers)
Wenn zum Beispiel ein Gesetz beschlossen wurde,
das Kinder schützen soll:
Dann muss die Familien-Ministerin das Gesetz lesen.
Dann unterschreiben der Bundes-Kanzler und
- in diesem Beispiel - die Familien-Ministerin
das Gesetz.
Aber das Gesetz ist immer noch nicht fertig.
Nun wird es an den Bundes-Präsidenten geschickt.
Er muss das Gesetz zum Schluss unterschreiben.
Alle Menschen in Deutschland müssen sich an das Gesetz halten. (DBT/Stefan Albers)
Das Gesetz gilt erst, wenn auch der Bundes-Präsident das Gesetz unterschreibt.
Dann müssen sich alle Menschen in Deutschland daran halten.
Bis ein Gesetz geändert ist oder ein neues Gesetz da ist,
dauert es manchmal sehr lange.