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Europa und Internationales

 

Auf einen Blick

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Prof. Dr. h.c. Karl A. Lamers

© www.fredericlafargue.com

Grundlagen:

Geschäftsordnung

 

Zielsetzung:

  • Parlamentarische Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
  • Förderung der transatlantischen Solidarität
  • Bindeglied zwischen den nationalen Parlamenten und den Organen der NATO

 

Mitglieder: 

Parlamentarier aus den 29 Mitgliedstaaten der Nordatlantischen Allianz, aus insgesamt 12 Staaten mit Assoziiertenstatus und 8 Staaten mit Beobachterstatus.

Mitgliedschaft Deutschlands:

seit 1955

Deutscher Beitrag für 2016:

14,65 % (541.878 Euro) des Gesamtetats der NATO PV. Der Deutsche Bundestag trägt die Kosten zu 2/ 3, der Bundesrat zu 1/ 3. 

Gesamtzahl der Delegiertensitze:

266 Delegierte aus den NATO-Mitgliedstaaten sowie 56 assoziierte Delegierte,
12 Delegierte aus Partnerstaaten oder mediterranen assoziierten Staaten und
16 Abgeordnete aus Beobachterstaaten.

Deutsche Delegation:

12 Mitglieder des Deutschen Bundestages (6:4:1:1) und 6 Mitglieder des Bundesrats.

Leiter der deutschen Delegation:

Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers, CDU/CSU

Stellvertretende Leiter der deutschen Delegation: 

Ulla Schmidt, SPD; Minister Lorenz Caffier, CDU (Mecklenburg-Vorpommern)

Präsidium:

Präsident: Paolo Alli (Italien) seit November 2016

Fünf Vizepräsidentinnen und Präsidenten

Gremien der NATO PV

http://www.nato-pa.int/our-work

Ausschüsse und Unterausschüsse:

Politischer Ausschuss

Unterausschüsse:

  • NATO-Partnerschaften                                                                                         

           Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU)

  • Transatlantische Beziehungen

 

Ausschuss für Verteidigung und Sicherheit

Sonderberichterstatter Wolfgang Hellmich (SPD)

Unterausschüsse:

  • Transatlantische Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit
  • Zukünftige Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeiten  

           Robert Hochbaum (CDU/CSU)

 

Ausschuss für Wirtschaft und Sicherheit

Unterausschüsse:

  • Übergang und Entwicklung
  • Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen

 

Ausschuss für die Zivile Dimension der Sicherheit

Sonderberichterstatterin Ulla Schmidt (SPD)

Unterausschuss:

  • Demokratische Regierungsführung

 

Ausschuss für Wissenschaft und Technologie

Unterausschuss:

  • Technologietrends und Sicherheit

sonstige Gremien:

  • Ständiger Ausschuss
  • Sondergruppe Mittelmeer und Naher Osten
  • Interparlamentarischer Ukraine-NATO-Rat
  • Parlamentarischer NATO-Georgien-Ausschuss

Rose-Roth-Programme

Die Rose-Roth-Programme zur Zusammenarbeit mit den Ländern Mittel- und Osteuropas ergänzen die Arbeit der Versammlung. Mit Hilfe der Programme sollen diese Länder in ihrer schwierigen Übergangsphase, die einschneidende politische und wirtschaftliche Reformen beinhaltet, unterstützt werden. Ein Schwerpunkt ist dabei die demokratische Kontrolle der Verteidigungseinrichtungen sowie der Streitkräfte. Dank gezielter Förderung, z. B. durch Seminare und Trainingsprogramme, hat das Rose-Roth-Programm dazu beigetragen, dass viele Parlamente aus Mittel- und Osteuropa inzwischen als Vollmitglieder oder assoziierte Mitglieder an der Arbeit der NATO PV beteiligt sind. Der Schwerpunkt des Programms liegt im Balkan und Kaukasus sowie in den arabischen Staaten des politischen Umbruchs, wie etwa Marokko.

Politische Gruppen:

Innerhalb der NATO PV gibt es folgende informelle politische Gruppen, die sich am Rande der Plenartagungen treffen:

  • Konservative, Christdemokraten und Assoziierte (Vorsitzender: Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers ( CDU/CSU)
  • Liberale, Demokraten und Reformparteien
  • Sozialisten

Sitz:

Brüssel

Sitzungsrhythmus:

Plenartagungen 2 mal jährlich

Ausschusssitzungen 2 bis 3 mal jährlich im Wechsel in den Mitgliedstaaten.

Tagungsort:

im Wechsel in den Mitgliedstaaten und assoziierten Staaten

Arbeitssprachen:

Englisch und Französisch