„Demokratie leben!“: Förderung in Thüringen 2020 bis 2024

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat in einer Antwort (21/7168(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/6547(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) Förderungen aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ in 23 Thüringer Kommunen und Landkreisen aufgelistet. Die Angaben beziehen sich auf die Jahre 2020 bis 2024. Aufgeführt werden jeweils der Erstempfänger, die externe Koordinierungs- und Fachstelle, die Letztempfänger, die Titel der Maßnahmen und die Fördersummen.

Eine Auswertung danach, ob die Zuwendungen an „Nichtregierungsorganisationen“ gingen, wie von der AfD-Fraktion erfragt, sei nicht möglich. Der Begriff sei rechtlich nicht eindeutig definiert und daher nicht als amtliches Suchkriterium geeignet, schreibt die Bundesregierung. Weitere Übersichten könnten derzeit nicht vorgelegt werden, da die Erst- und Letztempfänger sowie jeweils die Möglichkeit ihrer Veröffentlichung noch ausgewertet beziehungsweise geprüft würden. Die Erfassung der Letztempfänger könne sich in Einzelfällen im Zuge der abschließenden Verwendungsnachweisprüfung noch ändern.