Ausfallsicherheit digitaler Systeme in der Justiz

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Ausfallsicherheit und Interoperabilität digitaler Systeme in der Justiz. Anlass der Kleinen Anfrage (21/7489(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) ist ein mehrstündiger IT-Ausfall bei Berliner Gerichten am 13. Juli 2026, durch den unter anderem der Zugriff auf elektronische Akten zeitweise nicht möglich war.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Erkenntnisse ihr zu dem Ausfall und zu vergleichbaren Störungen in anderen Ländern vorliegen. Zudem fragen sie nach Vorgaben für Notfall- und Wiederanlaufkonzepte bei mit Bundesmitteln geförderten Digitalisierungsprojekten. Weitere Fragen betreffen die unterschiedlichen Fachverfahren und elektronischen Aktensysteme der Länder sowie deren Interoperabilität und die Umsetzung des Standards XJustiz.