Die Linke fragt nach Zukunft europäischer Kulturförderung

Berlin: (hib/SAS) Vor dem Hintergrund der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 bis 2034 der Europäischen Union erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (21/7522(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Zukunft der europäischen Kulturförderung unter dem Dach von AgoraEU und ihren Auswirkungen auf die Unabhängigkeit von Kunst und Medien. So will sie unter anderem wissen, welche Position die Bundesregierung zur Zusammenführung der bisher eigenständigen Förderprogramme „Citizens, Equality, Rights and Values“ (CERV) und „Creative Europe“ zugunsten des neuen Einheitsrahmens AgoraEU vertritt und welche konkreten Auswirkungen sie durch die „Verschmelzung von Kulturförderung und zivilgesellschaftlicher Wertearbeit“ auf die Unabhängigkeit von Kunst und Medien erwartet.

Die Europäische Kommission verfolge das Ziel, die bestehende Struktur des MFR grundlegend zu verändern. Bisherige prioritäre Programme und Ausgaben würden gekürzt und durch neue Prioritäten ersetzt, „ohne adäquaten Ausgleich zu schaffen“, kritisieren die Abgeordneten in der Anfrage. Gleichzeitig würden Programme gebündelt, um so mehr Flexibilität zu schaffen und Kürzungen zu verdecken. Im Bereich Kultur, Medien und zivilgesellschaftlicher Werte stehe dafür insbesondere das neue Dachprogramm AgoraEU.