AfD fragt nach Umgang mit Problemimmobilien

Berlin: (hib/HLE) Welche Erkenntnisse die Bundesregierung über den Umgang der Kommunen mit Problemimmobilien hat, will die AfD-Fraktion mit einer Kleinen Anfrage (21/7802(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erfahren. Die Bundesregierung soll angeben, wie viele Problemimmobilien mit Unterstützung durch Bundesmittel seit 2021 erworben, gesichert, saniert oder abgerissen wurden. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, welche Ausgaben den Kommunen für Problemimmobilien entstanden sind.

In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage heißt es, Problemimmobilien könnten die städtebauliche Entwicklung von Städten und Gemeinden beeinträchtigen und erhebliche finanzielle Belastungen für die betroffenen Kommunen verursachen.