AfD fragt nach gestiegenen Bestandsdatenabfragen

Berlin: (hib/LBR) Nach Details zur Bestandsdatenauskunft nach dem Telekommunikationsgesetz erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/7874(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben dazu machen, wie viele automatisierte und manuelle Bestandsdatenabfragen im Jahr 2025 insgesamt über die IT-Schnittstellen der Bundesnetzagentur datentechnisch abgewickelt wurden und erklären, wie sie den Anstieg der Abfragen auf über 35 Millionen im Jahr 2025 erklärt. Weiter wollen die Abgeordneten wissen, ob es in den Jahren 2024 und 2025 dokumentierte IT-Sicherheitsvorfälle, unberechtigte Datenzugriffe über die Schnittstellen oder Fälle, in denen Behördenmitarbeiter nachweislich unberechtigte oder missbräuchliche Bestandsdatenabfragen durchgeführt haben, gab.