AfD fragt nach Uniformtrageerlaubnis für Reservisten

Berlin: (hib/SCR) Nach der „Rechtsanwendung bei Uniformtrageerlaubnissen für Reservisten außerhalb eines Wehrdienstverhältnisses“ erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8038(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Anlass ist laut Vorbemerkung der Auftritt des Bundestagsabgeordneten Esra Limbacher (SPD) in Bundeswehruniform bei einer Podiumsdiskussion anlässlich des Nationalen Veteranentages am 15. Juni 2026 sowie eine Antwort der Bundesregierung (21/7180(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Schriftliche Frage zu diesem Vorgang.

Die Fraktion fragt unter anderem nach Verwaltungsvorschriften und Kriterien für die Erteilung und Anwendung einer allgemeinen Uniformtrageerlaubnis sowie nach den zuständigen Dienststellen. Zudem will sie wissen, ob die genannte Podiumsdiskussion als entsprechende Veranstaltung im Sinne der Uniformverordnung einzustufen sei, warum eine weitere Vorschrift der Uniformverordnung dem Tragen der Uniform in diesem Fall nicht entgegengestanden habe und in welcher Funktion Limbacher dort teilgenommen habe.