AfD fragt nach finanzwirksamen Maßnahmen des BMFTR

Berlin: (hib/SAS) Nach den finanzwirksamen Maßnahmen des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) in gesellschaftspolitischen Themenfeldern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8069(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). So will sie unter anderem von der Bundesregierung erfahren, welche Förderprogramme, Förderrichtlinien und sonstigen Finanzierungsgrundlagen den finanzwirksamen Maßnahmen zugrundeliegen und welche finanziellen Leistungen, Finanzierungen und Risikoübernahmen an oder zugunsten Dritter zu ihnen zählen. Zudem fragt die Fraktion, welche Aufträge und sonstigen entgeltlichen Verträge zu finanzwirksamen Maßnahmen gehören und welche eigenen Vorhaben und sonstigen Ausgaben des BMFTR und seines Geschäftsbereichs zu diesen zählen.