Konfliktmineralien und Kobalt aus der DR Kongo

Berlin: (hib/AHE) Laut Statistischem Bundesamt hat Deutschland 2016 rund 5,2 Tonnen und 2017 etwa eine Tonne Kobalt als Rohform, Pulver oder Zwischenprodukt aus der Demokratischen Republik Kongo importiert. Für die nachfolgenden Jahre sind keine Direktimporte verzeichnet, schreibt die Bundesregierung in der Antwort (21/8310(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage (21/7832(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Die Linke.

Wie die Bundesregierung weiter ausführt, liegen ihr keine systematischen statistischen Daten über die Nutzung und Herkunft von Kobalt in den Lieferketten deutscher Unternehmen, beispielsweise über den Import von Batterien, vor. Ab August 2027 lege die Batterieverordnung für große Unternehmen, die Batterien in den Verkehr bringen, Sorgfaltspflichten fest, um Umweltrisiken und soziale Risiken zu identifizieren, zu verringern und zu vermeiden.

Diese Sorgfaltspflichten beinhalteten auch ein System zur Überwachung der Lieferkette und zur Rückverfolgbarkeit, das die Identifizierung vorgelagerter Akteure in der Lieferkette ermögliche und Angaben zum Ursprungsland der Rohstoffe Kobalt, Nickel, Grafit und Lithium umfasse.

Weiter heißt es in der Antwort, dass die Förderung von Kobalt und Kupfer („Copperbelt“) im Südosten der DR Kongo vor allem mit Risiken für Kinderarbeit und unsichere Arbeitsstandards einhergehe, während bei der Förderung von Konfliktmineralien wie Zinn, Tantal/Coltan, Wolfram und Gold im Ostkongo wiederholt Zwangsarbeit, Kinderarbeit und extrem unsichere Arbeitsbedingungen nachgewiesen worden seien.