AfD will Details zum AI Safety and Security Institute

Berlin: (hib/LBR) Nach den konkreten Aufgaben des AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (21/8351(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin möchte die Fraktion unter anderem erfahren, nach welchen Kriterien die Bundesregierung bestimmt, welche KI-Modelle, Systeme oder Anwendungen durch das AISI Deutschland technisch evaluiert werden sollen und über welche technischen Prüfverfahren, Evaluierungsmethoden oder Testumgebungen das AISI bereits verfügt.

Auch interessiert die Abgeordneten, wie viele Personalstellen für das AISI in der ersten Phase vorgesehen sind und welche Haushaltsmittel für dessen Tätigkeit im Jahr 2026 bereitgestellt sowie für 2027, 2028 und 2029 vorgesehen sind. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, wie die Bundesregierung die Aufgaben von den Zuständigkeiten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, der Bundesnetzagentur, der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich sowie der Nachrichtendienste des Bundes abgrenzt.