Bundesregierung zum Hitzeschutz in Kommunen
Berlin: (hib/SAS) Wie viele Kommunen in Deutschland über verbindlich implementierte und ausfinanzierte Hitzeaktionspläne verfügen, lässt sich laut der Bundesregierung nicht konkret benennen. Zahlreiche Kommunen hätten sich in den letzten Jahren zwar mit der Vorbereitung von Maßnahmen im akuten Hitzefall sowie auch mit mittel- und langfristigen Schutzmaßnahmen befasst und entsprechende Pläne erstellt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (21/8259(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/7915(Dokument, öffnet ein neues Fenster)).
Doch nicht alle Kommunen, die umfassende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz bei Hitze etablierten, bezeichneten diese als Hitzeaktionsplan. Dies erschwere die Bezifferung der Anzahl von Kommunen mit Hitzeaktionsplänen. Zudem könnten Hitzeaktionspläne auch als unveröffentlichte, verwaltungsinterne Dokumente angelegt werden. Da es keine Berichtspflichten gebe, habe die Bundesregierung keinen vollständigen Überblick darüber, wie viele Kommunen Hitzeaktionspläne hätten und wie diese ausfinanziert seien, heißt es in der Antwort weiter.
Als Gründe für mögliche Umsetzungshemmnisse beim Hitzeschutz verweist die Bundesregierung auf Äußerungen kommunaler Vertreter im Rahmen von Forschungsvorhaben. Diese hatten unter anderem fehlende finanzielle und personelle Ressourcen, unklare Zuständigkeiten, eine geringe politische Priorisierung, fehlende Expertise vor Ort und eine fehlende rechtliche Verbindlichkeit als Ursachen benannt.
Die Bundesregierung betont die Verwaltungs- und Finanzierungskompetenz der Länder und Kommunen im Hinblick auf den Schutz der Gesundheit vor Hitze. In ihrer Antwort listet sie eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Kommunen auf. Demnach habe das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUKN) bereits 2017 Handlungsempfehlungen zur Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit herausgegeben. Im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) sei im Rahmen eines Forschungsvorhabens eine Arbeitshilfe zur Entwicklung und Implementierung eines Hitzeaktionsplans für Kommunen erstellt worden. Zudem fördere das BMUKN Klimaanpassungsmanager in Kommunen.
Mit dem „Hitzeschutzplan für Gesundheit“ habe auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) auf die durch den Klimawandel immer häufiger auftretenden Hitzeperioden reagiert, heißt es in der Antwort. Darüber hinaus verweist die Bundesregierung darin auf Angebote wie das vom BMG geförderte Portal „Hitzeservice.de“, das Zentrum Klimaanpassung, das Kommunen in Fragen der Klimaanpassung berät, sowie den „Hitzeknigge“ und die „Tatenbank“ des Umweltbundesamtes.