Gespräche zur Kraftwerksstrategie

Berlin: (hib/NKI) Im laufenden Jahr 2026 hat es in der Zeit vom 2. März bis zum 17. September 2026 etwa 34 bi- oder multilaterale Gespräche zwischen Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU), dem Parlamentarischen Staatssekretär Stefan Rouenhoff sowie Staatssekretär Frank Wetzel mit Vertretern von Unternehmen wie RWE, EnBW, Steag Iqony, Leag, Uniper und Siemens Energy zum Thema Ausbau steuerbarer Erzeugungskapazitäten und zur Kraftwerksstrategie gegeben. Das geht aus der Antwort (21/8358(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (21/7978(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor.

Die aufgeführten Angaben zu den Gesprächen erfolgten auf der Grundlage von vorliegenden Erkenntnissen sowie vorhandener Unterlagen und Aufzeichnungen, die in der zur Verfügung stehenden Zeit ermittelt werden konnten, die Daten seien somit teilweise nicht vollständig. Eine genaue Zahl könne die Bundesregierung nicht nennen, weil „es weder rechtlich geboten noch im Sinne einer effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar ist, entsprechende Informationen und Daten (z. B. sämtliche Veranstaltungen, Sitzungen und Termine nebst Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Kosten der Veranstaltung) vollständig zu erfassen oder entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen oder zu pflegen“, heißt es in der Antwort.