AfD-Fraktion hat Fragen zum „Deutschland-Stack“

Berlin: (hib/SCR) In einer Kleinen Anfrage (21/8765(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Umsetzungsstand des „Deutschland-Stacks“. Wie die Fragesteller ausführen, verfolgt die Bundesregierung mit dem „Deutschland-Stack“ das Ziel, „eine einheitliche, souveräne und modulare IT-Architektur für die digitale Verwaltung zu schaffen“.

Anlass der Anfrage ist ein Bericht, demzufolge die konkrete Umsetzung durch dieselben strukturellen Schwächen belastet wird, die bereits frühere Digitalisierungsvorhaben der Bundesverwaltung zum Scheitern gebracht haben. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem erfahren, welche konkreten Basiskomponenten des „Deutschland-Stacks“ bereits in einer produktiv nutzbaren Version verfügbar sind. Ferner fragen die Abgeordneten, ob für neue IT-Vorhaben des Bundes die Nutzung des „Deutschland-Stacks“ verbindlich vorgeschrieben ist. Weitere Fragen beziehen sich auf die für die Entwicklung bereitgestellten Mittel und Personalressourcen.