Linke hat Fragen zu Bundeswertpapieren

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (21/8828(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) nach der Ausgabe von Bundeswertpapieren und den damit verbundenen Kosten. Unter anderem wollen die Abgeordneten wissen, wie hoch das Gesamtvolumen der 2025 und im ersten Halbjahr 2026 ausgegebenen Bundeswertpapiere war und welche weiteren Emissionen die Bundesregierung für das laufende Jahr plant.

Zudem fragt die Fraktion nach den Kosten für die Ausgabe der Wertpapiere und den „unmittelbaren und mittelbaren wirtschaftlichen Vorteilen“, die den beteiligten Banken entstehen. Weitere Fragen betreffen die Halterstruktur der Bundeswertpapiere und die wirtschaftlich Berechtigten beziehungsweise Eigentümer sowie die Empfänger der Zinszahlungen. Auch möchte die Fraktion erfahren, ob die Bundesregierung eine Wiedereinführung der Ende 2012 eingestellten Bundesschatzbriefe erwägt.