AfD erkundigt sich nach LNG-Schiff „Excelsior“

Berlin: (hib/NKI) Die Reinigung des LNG-Schiffs „Excelsior“ am Terminal Wilhelmshaven II mit Chlor, anstatt wie vorgesehen mit einem Ultraschallsystem, ist das Thema einer Kleinen Anfrage (21/8839(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Hintergrund sind die von Umweltschützern befürchteten Schäden für das Wattenmeer, wenn rund 170 Millionen Kubikmeter chlorhaltiges Prozesswasser pro Jahr aus dem Terminalschiff in den Fluss Jade und in die Nordsee geleitet werden. Wegen Problemen mit dem Ultraschallverfahren hatte das zuständige Umweltministerium Niedersachsens eine Genehmigung für das Reinigen mit Chlor erteilt.

Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, welche Gesamtkosten für Planung, Beschaffung, Installation, Inbetriebnahme, Erprobung und nachträgliche Anpassung des Ultraschall-Antifoulingsystems auf der „Excelsior“ entstanden sind und aus welchen Haushaltstiteln oder sonstigen Finanzierungsquellen diese Ausgaben getragen werden. Außerdem fragen die Abgeordneten danach, zu welchem Zeitpunkt die Bundesregierung erstmals Kenntnis davon erhielt, dass das Ultraschallsystem auf der „Excelsior“ nicht wie geplant eingesetzt werden konnte.