Kosten der Ewigkeitsaufgaben Steinkohlebergbau

Berlin: (hib/NKI) Die Begrenzung der Kosten der Ewigkeitsaufgaben des deutschen Steinkohlebergbaus und daraus erfolgende mögliche finanzielle Risiken des Bundes sind Thema einer Kleinen Anfrage (21/8832(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) der AfD-Fraktion.

Die Fragesteller wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Erkenntnisse sie in den vergangenen 19 Jahren über Möglichkeiten gewonnen hat, die Ewigkeitsaufgaben durch technische Innovation, veränderte Wasserhaltung und wirtschaftliche Nachnutzung langfristig zu reduzieren. Konkret soll beantwortet werden, welche Annahmen über die Höhe und über langfristige Entwicklung der Ewigkeitskosten dem Steinkohlefinanzierungsgesetz und dem Erblastenvertrag von 2007 zugrunde gelegen haben und wie sich diese Summe von den heutigen Annahmen unterscheidet. Außerdem soll die Bundesregierung darlegen, mit welchen Modellrechnungen sie die Kosten für die Zeiträume 2030, 2040 und 2050 ermittelt.